Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 13.10.2011
Antwort von Beate Merk CSU • 24.10.2011 (...) Zusatzprotokoll zur EMRK enthält neben dem von Ihnen zitierten Artikel, der die Gleichberechtigung von Mann und Frau betrifft, ganz unterschiedliche weitere Vorschriften, die unter anderem die Ausweisung von Ausländern, Rechtsmittel in Strafsachen und die Gewährung einer Entschädigung im Falle zu Unrecht erfolgter Strafverfolgung betreffen. Die Gründe, die dazu geführt haben, dass die Bundesrepublik Deutschland dieses Protokoll bislang lediglich unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert hat, sind komplex und lassen sich nicht auf die Frage nach der Gleichberechtigung von Mann und Frau reduzieren. (...)
Frage von Rayk H. • 11.10.2011
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 12.10.2011 Sehr geehrter Herr Horn,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jana S. • 11.10.2011
Antwort von Thomas Feist CDU • 27.08.2013 (...) Ich teile Ihre Auffassung, glücklich ist der Namen nun gerade nicht, aber eine Erweiterung auf andere Sachgebiete, die in diesem Ministerium bearbeitet werden, hätte den Namen nur noch weiter unnötig verlängert, wäre das besser? Und viel wichtiger ist doch, welche Arbeit in diesem Ministerium verrichtet wird und ob und wie alle Aufgaben, die das Bundesfamilienministerium hat, umgesetzt werden. Alle Aufgaben des Ministeriums passen sowieso nicht in einen Titel, der Name eines Ministeriums kann und soll auch nicht die Vielfalt der dort zu bearbeitenden Aufgaben widerspiegeln. (...)
Frage von Christof Z. • 03.10.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Guntram Dr. S. • 03.10.2011
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 12.10.2011 (...) nach kontroversen innerparteilichen Debatten haben Bündnis 90/Die Grünen sich für ein Kindergrundeinkommen entschieden, das sowohl die Existenzsicherung als auch die von Ihnen benannten Bereiche der Bildung und Teilhabe beinhaltet. Dies steht auch im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009. (...)
Frage von Markus H. • 03.10.2011
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 03.10.2011 (...) Evangelikale Sekten sind z.B.die zahllosen Pfingstgemeinden und andere religiösen fundamentalistische Religionsgemeinschaften in den USA. Es sind Religionsgemeinschaften, die das Evangelium der Bibel wörtlich nehmen. (...)
