(...) Die von Ihnen angesprochenen befürchteten Fehlanreize haben wir auch in der Koalition diskutiert. Um dem entgegenzuwirken wird das Betreuungsgeld, analog zum Elterngeld, auf das Arbeitslosengeld-2 angerechnet. Den Zusammenhang bildungsfern = Kindererziehung daheim kann ich nicht nachvollziehen. (...)
(...) Mit Elterngeld und Betreuungsgeld wird eine kontinuierliche Förderung der Kinder in den ersten drei Lebensjahren ermöglicht. Das Elterngeld kann in den ersten 14 Lebensmonaten des Kindes bezogen werden. (...)
(...) Auch wenn ich nach wie vor nicht vollständig vom Nutzen des Betreuungsgeldes überzeugt bin, habe ich dem Gesetz dennoch zugestimmt. Meine Ablehnung hätte das Gesetz nicht verhindert, aber die Bundesregierung geschwächt. (...)
(...) "Denn in unserem Land gibt es eine neue soziale Frage: Wie kommen wir wieder zu einer fairen Verteilung der Lasten für unser Gemeinwohl? Nie waren wenige Menschen in Deutschland wohlhabender, und nie haben sie geringere Beiträge zum Gemeinwohl tragen müssen. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.