Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helga W. • 21.05.2013
Antwort von Beate Merk CSU • 07.06.2013 (...) Die zum 1. September 2009 in Kraft getretene Reform des Versorgungsausgleichs sieht vor, dass jedes durch einen der beiden Ehegatten erworbene Versorgungsanrecht gesondert geteilt wird. Dieses so genannte Prinzip des Einzelausgleichs zielt darauf ab, die bei einem Vergleich unterschiedlich ausgestalteter Versorgungsanrechte auftretenden Schwierigkeiten zu vermeiden. (...)
Frage von Guntram S. • 19.05.2013
Antwort von Katja Suding FDP • 22.05.2013 (...) vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meinen Positionen. Die Unterhaltspflichten richten sich nach den Interessen und Rechten der entsprechenden Kinder, wobei Eltern grundsätzlich unterhaltspflichtig sein sollten. Abgesehen von Situationen, in denen ein Unterhaltspflichtiger dazu nicht in der Lage ist. (...)
Frage von Guntram S. • 18.05.2013
Antwort von Bettina Kudla CDU • 05.06.2013 (...) vielen Dank für Ihre Frage vom 17. Mai 2013. (...)
Frage von Daniel M. • 15.05.2013
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 21.05.2013 (...) den aktuellen Konflikt um Pläne für das Freizeitforum Marzahn kenne ich. Ich habe mich bereits öffentlich dagegen geäußert. (...)
Frage von Daniel M. • 15.05.2013
Antwort von Monika Grütters CDU • 28.05.2013 (...) Ich mache zunächst einmal darauf aufmerksam, dass die mir bekannten Anträge kein Aufenthaltsverbot für Männer oder Jungen enthalten. Darüber hinaus glaube ich auch nicht, dass eine Benachteiligung der männlichen Bevölkerung in Marzahn-Hellersdorf die maßgebliche Motivation der beteiligten Akteure ist. (...)
Frage von Frank M. • 14.05.2013
Antwort von Josef Rief CDU • 03.07.2013 (...) Ich habe mich in den vergangenen vier Jahren im Bundestag sehr für die Verbesserung der Bedingungen gerade für Mehrkindfamilien eingesetzt. Wir brauchen für die jungen Mütter und Väter eine echte Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung, so dass auch hier die Vereinbarkeit von Familie und Beruf besser möglich ist und die Menschen wieder mehr Kinder bekommen. Bei der Kinderbetreuung haben wir ab Juli 2013 den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. (...)