Frage an Josef Rief von Frank M. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Mayer,

ich danke Ihnen für Ihre Frage. Die Förderung von Familien liegt der CDU und auch mir ganz persönlich besonders am Herzen. Ich habe mich in den vergangenen vier Jahren im Bundestag sehr für die Verbesserung der Bedingungen gerade für Mehrkindfamilien eingesetzt. Wir brauchen für die jungen Mütter und Väter eine echte Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung, so dass auch hier die Vereinbarkeit von Familie und Beruf besser möglich ist und die Menschen wieder mehr Kinder bekommen. Bei der Kinderbetreuung haben wir ab Juli 2013 den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Auch wenn bundesweit noch nicht alle Ziele hierfür erfüllt sind, befinden wir uns auf einem guten Weg. Dazu haben wir das Betreuungsgeld eingeführt, für das ich mich in meiner Fraktion intensiv eingesetzt habe. Das Betreuungsgeld ermöglicht den Eltern, die sich für eine Betreuung zu hause entschlossen haben, erstmals eine Erleichterung und eine kleine Anerkennung, auch wenn Sie zeitweise Hilfe in der Betreuung in Anspruch nehmen wollen.

In unserem Regierungsprogramm für die kommende Legislaturperiode haben CDU und CSU folgende Ziele formuliert:

Wir wollen Familien fördern - in jeder Lebenssituation

- Wir werden das Ehegattensplitting erhalten und um ein Familiensplitting ergänzen. Dazu werden wir die steuerliche Berücksichtigung von Kindern schrittweise auf die Höhe des Freibetrags für Erwachsene anheben. Zudem werden wir das Kindergeld und den Kinderzuschlag erhöhen.

- Eltern brauchen Zeit für ihre Kinder. Nachhaltige Familienpolitik heißt für uns deshalb, mehr Zeit für Familie zu ermöglichen. Wir unterstützen Unternehmen dabei, Arbeitsplätze besser auf die Bedürfnisse von Familien anzupassen.

- Wir haben den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige geschaffen. Wir treiben den Ausbau von Kindertagesstätten weiter entschlossen voran. Wir wollen Qualität und Umfang der Betreuung steigern und auch schulische Ganztagsangebote flächendeckend einführen. Für uns ist der Wille der Eltern entscheidend.

Sehr geehrter Herr Mayer, keine Partei hat sich in der Geschichte der Bundesrepublik mehr für die Belange der Familien eingesetzt als die CDU. Die Eltern können am besten beurteilen, wie sie ihre familiäre Lebenssituation, ihre Berufstätigkeit und den Alltag ihrer Familie gestalten. Unsere Aufgabe besteht darin, den Familien das gewünschte Lebensmodell auch zu ermöglichen. Daran will die CDU auch in der kommenden Wahlperiode weiterarbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Rief, MdB