Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christina Treffler
Antwort von Christina Treffler
ÖDP
• 16.08.2017

(...) Besteuerung der Einkommensstarken: Das Steuersystem soll sich an der Leistungsfähigkeit der Bürger/innen orientieren: Bei einem hohen Einkommen ist ein höherer Steueranteil gerechtfertigt als bei einem niedrigen Einkommen. Das Existenzminimum aller Familienmitglieder muss steuerfrei bleiben. (...)

Profilbild, vor Grünem Hintergrund
Antwort von Ami Lanzinger
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.09.2017

(...) Wir brauchen dringend eine gesetzliche Mindestrente um zu gewährleisten, dass jede*r von der eigenen Rente leben kann. Die Rente ist ein Anspruch, der nicht mit gesellschaftlichen Konstrukten wie der Ehe verknüpft werden sollte. So ist das Entgegenwirken zu Altersarmut bei Frauen ein wichtiger Bestandteil zukünftiger Rentenpolitik, das sollte jedoch nicht von einer Heirat abhängig sein. (...)

Portrait von Andreas Lenz
Antwort von Andreas Lenz
CSU
• 14.09.2017

(...) Die Rentenveranlagung ist eine Gestaltungsmöglichkeit für Ehepaare und eingetragene Lebenspartnerschaften, ihre Ansprüche auf Rente zu teilen. Diese Gestaltungsmöglichkeit bietet Verheirateten gewisse Vorteile. (...)

Antwort von Brigitte Fischbacher
AfD
• 19.08.2017

(...) In Anbetracht der Komplexität des Themas kann es hier keine abschließende und auch keine einfache Antwort geben. Unser Rentensystem wird in der gegenwärtigen Form nicht überlebensfähig sein, weil es auf anderen Voraussetzungen und Annahmen beruht, als wir sie gegenwärtig vorfinden. Wie bei allen Versuchen einer Problemlösung muss zunächst eine Analyse des Istzustandes erfolgen. (...)

Portrait von Philipp Tacer
Antwort von Philipp Tacer
SPD
• 17.08.2017

(...) Dieser Umstand könnte für die Sinnhaftigkeit einer entsprechenden Liste sprechen. Ich stimme Ihnen in Ihrer Grundaussage zu. Auch das Land Niedersachsen kommt zu folgender Einschätzung: "Die Einstufung eines Hundes als gesteigert aggressiv oder gefährlich, anknüpfend an die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Hunderasse, ist wissenschaftlichen Untersuchungen, z.B. der Tierärztliche Hochschule Hannover, zufolge nicht gerechtfertigt:"In den letzten Jahren sind übrigens die Beißvorfälle in NRW erfreulicherweise zurückgegangen. Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort geholfen zu haben. (...)

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