Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian K. • 15.08.2017
Antwort von Christina Treffler ÖDP • 16.08.2017 (...) Besteuerung der Einkommensstarken: Das Steuersystem soll sich an der Leistungsfähigkeit der Bürger/innen orientieren: Bei einem hohen Einkommen ist ein höherer Steueranteil gerechtfertigt als bei einem niedrigen Einkommen. Das Existenzminimum aller Familienmitglieder muss steuerfrei bleiben. (...)
Frage von Florian K. • 15.08.2017
Antwort von Ami Lanzinger Bündnis 90/Die Grünen • 04.09.2017 (...) Wir brauchen dringend eine gesetzliche Mindestrente um zu gewährleisten, dass jede*r von der eigenen Rente leben kann. Die Rente ist ein Anspruch, der nicht mit gesellschaftlichen Konstrukten wie der Ehe verknüpft werden sollte. So ist das Entgegenwirken zu Altersarmut bei Frauen ein wichtiger Bestandteil zukünftiger Rentenpolitik, das sollte jedoch nicht von einer Heirat abhängig sein. (...)
Frage von Florian K. • 15.08.2017
Antwort von Andreas Lenz CSU • 14.09.2017 (...) Die Rentenveranlagung ist eine Gestaltungsmöglichkeit für Ehepaare und eingetragene Lebenspartnerschaften, ihre Ansprüche auf Rente zu teilen. Diese Gestaltungsmöglichkeit bietet Verheirateten gewisse Vorteile. (...)
Frage von Florian K. • 15.08.2017
Antwort von Brigitte Fischbacher AfD • 19.08.2017 (...) In Anbetracht der Komplexität des Themas kann es hier keine abschließende und auch keine einfache Antwort geben. Unser Rentensystem wird in der gegenwärtigen Form nicht überlebensfähig sein, weil es auf anderen Voraussetzungen und Annahmen beruht, als wir sie gegenwärtig vorfinden. Wie bei allen Versuchen einer Problemlösung muss zunächst eine Analyse des Istzustandes erfolgen. (...)
Frage von Nadine B. • 15.08.2017
Antwort von Philipp Tacer SPD • 17.08.2017 (...) Dieser Umstand könnte für die Sinnhaftigkeit einer entsprechenden Liste sprechen. Ich stimme Ihnen in Ihrer Grundaussage zu. Auch das Land Niedersachsen kommt zu folgender Einschätzung: "Die Einstufung eines Hundes als gesteigert aggressiv oder gefährlich, anknüpfend an die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Hunderasse, ist wissenschaftlichen Untersuchungen, z.B. der Tierärztliche Hochschule Hannover, zufolge nicht gerechtfertigt:"In den letzten Jahren sind übrigens die Beißvorfälle in NRW erfreulicherweise zurückgegangen. Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort geholfen zu haben. (...)
Frage von Holger K. • 15.08.2017
Antwort von Sibylle Schmidt AfD • 15.08.2017