Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 21.02.2008

(...) Das christliche Menschenbild ist und bleibt die Grundlage für das Selbstverständnis der CDU. Dabei muss sich die Union aber auch den gesellschaftlichen Veränderungen anpassen. Durch eine Gleichstellung von Frau und Mann fördern wir die Entwicklung der Gesellschaft und stärken darüber hinaus auch unsere wirtschaftlichen Kräfte. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 19.02.2008

(...) Ich habe Ihre Schreiben zum Anlass genommen, eine entsprechende Anfrage an die Bundesregierung zu stellen. Die Antwort der Bundesregierung zu diesem Thema ist leider nicht sehr aussagekräftig. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 14.03.2008

(...) Auch wenn ich ein großes Verständnis für Ihr Anliegen habe, ist es grundsätzlich nicht praktikabel, dass sich der Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung systematisch an Anforderungen von privaten oder anderweitig versicherungsfremden Institutionen bemisst. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 14.02.2008

(...) Unter anderem habe ich gesagt: "Aus frauen- und familienpolitischen Gesichtspunkten halte ich auch die Regelungen zum ,Spracherwerb´ für problematisch, denn durch sie wird die Integration von Familien nicht verbessert. Stattdessen bedeutet die Anforderung des Spracherwerbs im Herkunftsland eine Diskriminierung besonders von Frauen, die aus den unterschiedlichsten Umständen an diesem gehindert sind." Der einzige Grund, warum ich dem als Koalitionskompromiss zustande gekommenen Gesetz insgesamt zugestimmt habe, sind die Verbesserungen bei der Bleiberechtsregelung, durch die der Zusammenhang "Keine Arbeit -- keine Aufenthaltserlaubnis -- keine Arbeitserlaubnis" aufgelöst wurde. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 04.03.2008

(...) Insbesondere die Ungleichbehandlung der Ehegatten je nach Herkunftsland stellt eine untragbare Diskriminierung dar. Zwar kann nicht bestritten werden, dass ausreichende Deutschkenntnisse eine zwingende Voraussetzung für eine gelungene Integration der Ehepartner in Deutschland sind. Dennoch muss die Prüfung dieser Kenntnisse das Gebot der Verhältnismäßigkeit wahren. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 13.02.2008

(...) Einkommensbezieher mit höherer Steuerbelastung bekommen den fehlenden Betrag automatisch über ihre Steuererklärung. Ende dieses Jahres wird das Existenzminimum der Kinder wieder überprüft und gegebenenfalls angepasst. Dies hätte dann eine geringere Steuerbelastung bzw. (...)

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