Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst S. • 05.03.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 29.07.2008 (...) vielen Dank für Ihre Fragen und Anregungen bezüglich des Elterngeldes. Zur Nichtberücksichtigung von Einmalzahlungen oder steuerfreien Bezügen ist Folgendes festzustellen: Das Elterngeld ist steuerfinanziert. Bei der Frage, welches Einkommen für die Berechnung des Elterngeldes herangezogen wird, folgt es einer ganz einfachen Regel: Steuerpflichtiges Erwerbseinkommen wird berücksichtigt, steuerfreies hingegen nicht. (...)
Frage von Anna C. • 04.03.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 27.03.2008 (...) Aber auch über dieses Alter hinaus kann ein Unterhaltsanspruch wegen Betreuung des Kindes bestehen. (...) Je nachdem, wie sich die Betreuung gestaltet, ist auch die Frage zu beantworten, in welchem Umfang eine Erwerbstätigkeit von dem betreuenden Elternteil erwartet werden kann. (...)
Frage von Nicolai F. • 04.03.2008
Antwort von Christian Carstensen SPD • 12.03.2008 (...) Es ist im übrigen ein Irrtum, wenn Sie sagen, das Elterngeld solle allein den Kindern zugute kommen – das Elterngeld ist eine Familienleistung für alle Eltern, die sich in den ersten 14 Lebensmonaten eines Kindes vorrangig selbst der Betreuung des Kindes widmen wollen und deshalb nicht voll erwerbstätig sind. Das Elterngeld ist weiterhin eine sogenannte abhelfende Hilfe und zugleich Hilfe zur Sicherung der eigenen Lebensgrundlage für die Zukunft. Es ist keine Sozialleistung im herkömmlichen Sinne, sondern zuvörderst eine Familien unterstützende dynamische Leistung in Anknüpfung an das Erwerbseinkommen. (...)
Frage von Sandra L. • 03.03.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 14.03.2008 (...) Das Elterngeld soll ausfallendes Einkommen ersetzen. Bei sehr kurz aufeinanderfolgende Geburten gibt es das Elterngeld auch länger. Ich kann mir, wenn wieder mehr Geld in den Kassen ist sehr wohl vorstellen, dass man sowohl was die Dauer des Bezugs generell, als auch, was die Frage des Zeitraums zwischen den Geburten betrifft großzügigere Regelungen trifft. (...)
Frage von Axel W. • 03.03.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 04.03.2008 (...) ja, mir ist bekannt, dass künstliche Befruchtungen oft auch eine finanzielle Belastung für die Betroffenen darstellen. (...)
Frage von Benjamin G. • 03.03.2008
Antwort von Jerzy Montag Bündnis 90/Die Grünen • 03.03.2008