Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 15.05.2008

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass es in Einzelfällen zu Benachteiligungen kommen kann, die Union aber alles Mögliche versucht, auch in solchen Einzelfällen Gleichberechtigung zu schaffen. Mit dem Geschwisterbonus zum Beispiel werden Mehrkindfamilien gefördert, indem zusätzlich zum Elterngeld zehn Prozent für ein zweites Kind, das innerhalb von 36 Monaten nach der Geburt des ersten Kindes geboren wird, gezahlt wird. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 15.05.2008

(...) die Weiterentwicklung des Kinderzuschlags und die Erhöhung des Wohngeldes beschlossen. Es geht vor allem darum, künftig mehr Kinder und Familien aus dem Bezug von ALG II herauszuholen. Der Gesetzentwurf sieht nun einheitlich festgelegte und deutlich abgesenkte Mindesteinkommensgrenzen für Eltern, die Anspruch auf einen Kinderzuschlag haben, vor. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 19.05.2008

(...) Zum einen, wie soll sich das finanzieren, zum zweiten besteht nicht die Gefahr, dass es wenige gibt, die bereit sind zu arbeiten und ein höheres Einkommen zu erzielen und viele, die von diesem Grundeinkommen leben, zum dritten kann man nicht alle Rentner/innen unabhängig davon wie lange sie eingezahlt haben mit einem Grundeinkommen „abspeisen“. (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 28.05.2008

(...) Das Sorgerecht soll erst einmal dem Kindswohl dienen, dass eine gegen den Willen eines Elternteils erzwungene gemeinsame Sorge regelmäßig dem Kindswohl mehr schadet, als ihm nutzt, erscheint mir eine nachvollziehbare Argumentation. Wenn sich die Mutter weigert, eine gemeinsame Sorgerechtserklärung abzugeben, liegt der Eindruck nahe, dass dies der Ausdruck eines tiefen Konflikts zwischen den Eltern ist. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 19.05.2008

(...) Ich bin aber Ihrer Meinung, dass Familien stärker entlastet werden müssen, die CSU sieht in ihrem Steuerkonzept ab 2009 eine Erhöhung des Kindergelds und des Kinderfreibetrags vor. Ab 2012 sollen Eltern durch Einführung eines Kindergrundfreibetrags weiter entlastet werden, die CSU tritt außerdem für eine Verlängerung des Elterngelds ein und fordert einen finanziellen Ausgleich, wenn Eltern auf einen Krippenplatz verzichten und ihr Kind lieber zu Hause erziehen. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 19.05.2008

(...) Von einem Mindesteinkommen für Kinder als Transferleistung halte ich nicht sehr viel. Sicher käme es in Mittelstandsfamilien bei den Kindern an, für Einkommensmillionäre wäre es herausgeschmissenes Geld und in leider nicht wenigen Familien, die bereits seit Generationen von staatlichen Transfers abhängig sind hätten die Kinder davon wenig oder nichts. (...)

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