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Josef Göppel
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Frage von Christof Z. •

Frage an Josef Göppel von Christof Z. bezüglich Familie

Hallo Herr Göppel,

der Staat (also wir alle), ist doch daran interessiert, dass es mehr Kinder gibt. Jedoch sorgt gerade die Politik dafür, dass Familien extrem benachteiligt werden, insbesondere gegenüber Doppelverdiener-Ehepaaren. Es ist doch in der Regel so, dass ein Elternteil (meist die Frau), bei den Kindern zu Hause bleibt und somit ein Einkommen wegfällt. Trotzdem werden von der Schule z. B. Kopiergeld verlangt (bis vor kurzem sogar noch Büchergeld).

Weiter geht es beim Urlaub. Paare ohne Kinder können sich die günstigste Reisezeit aussuchen, Paare mit schulpflichtigen Kindern jedoch müssen in der teuersten Reisezeit, eben dann, wenn Ferien sind, fahren. Am Beispiel einer 5köpfigen Familie müsste er als Alleinverdiener den Urlaub für 5 Personen bezahlen, und das in der Hauptsaison. Dass sich dass keine normale Familien leisten kann, dürfte klar sein.

Ca. 1/3 aller Ehen werden geschieden. Da - auch heute noch - meist die Frau das/die Kind/er zugesprochen bekommt, darf der Mann Unterhalt für Frau und Kind bezahlen. Und - verzeihen Sie meinen Sarkasmus - wenn man schon einen Dummen gefunden hat, dann brummt man ihm auch noch eine saftige Steuerlast auf, nämlich die der Steuerklasse 1. Also obwohl er eine Familie ernährt, wird er wie ein Single besteuert. Jeder Mann, der ein bisschen weiterdenkt, entscheidet sich bei diesen Voraussetzungen doch wohl eher gegen Kinder.

Wie lange will die Politik dieser schreienden Ungerechtigkeit noch weiter zusehen? Es wird ständig an relativ unwichtigen Dingen (wie den Krippenplätzen) herumgebastelt. Was bringt ein Krippenplatz, wenn ich mir das Kind an sich schon gar nicht leisten kann?

Mein Lösungsvorschlag (ich muss leider nochmals darauf zurückkommen): Ein Grundeinkommen für Kinder. Und zwar ab Geburt und in einer Höhe, dass sämtliche Kosten, die ein Kind verursacht (Windeln, größere Wohnung, Lebensmittel, Schule, Ausbildung, Urlaub), damit abgedeckt werden können.

Leider ist meine Redezeit zu Ende (2000 Zeichen).

Mit fr. Grüßen

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Zottmann,

als Vater von vier mittlerweile erwachsenen Töchtern sind Kinder für mich vor allem ein wichtiger Teil eines erfüllten Lebens.

Erfreulicherweise sehen das wieder mehr Deutsche genauso. Die Geburtenrate stieg um zehn Prozent von 1,33 in 2006 auf rund 1,45 in 2007 und erreichte erstmals wieder das Niveau von 1990. Jeden Monat wurden 2007 rund 11.000 Kinder mehr geboren als im Vorjahr. Vergleicht man nur Daten für Westdeutschland, muss man sogar bis ins Jahr 1975 zurückblättern, um ein ähnlich hohes Niveau zu finden.

Zu dieser positiven Entwicklung hat auch die Politik Ihren Teil beigetragen. Insbesondere das Elterngeld wird auch von Vätern sehr gut angenommen. Bayern ist hier bundesweiter Spitzenreiter. 15% der Väter nehmen eine Auszeit für die Kindererziehung. Ein erster Schritt, um Nachteile gegenüber kinderlosen Ehepaaren auszugleichen, ist die Entlastung von Eltern bei den Pflegeversicherungsbeiträgen seit Beginn des Jahres. Bei der privaten Altersvorsorge erhalten Eltern eine zusätzliche Kinderzulage.

Ich bin aber Ihrer Meinung, dass Familien stärker entlastet werden müssen, die CSU sieht in ihrem Steuerkonzept ab 2009 eine Erhöhung des Kindergelds und des Kinderfreibetrags vor. Ab 2012 sollen Eltern durch Einführung eines Kindergrundfreibetrags weiter entlastet werden, die CSU tritt außerdem für eine Verlängerung des Elterngelds ein und fordert einen finanziellen Ausgleich, wenn Eltern auf einen Krippenplatz verzichten und ihr Kind lieber zu Hause erziehen.

Unsere Positionen zum bedingungslosen Grundeinkommen haben wir ja bereits auf Abgeordnetenwatch.de ausgetauscht. Ich möchte in Bezug auf Kinder noch ergänzen, dass das Bundesverfassungsgericht das Existenzminimum für Kinder durch staatliche Leistungen, wie Kindergeld, Kinderfreibetrag, den Freibetrag für Betreuungs-, Erziehungs- und Ausbildungsaufwand, den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende und Sozialleistungen für Erwerbslose bereits heute ausreichend gesichert sieht. Unterhaltsleistungen wirken im Übrigen ebenfalls steuermindernd.

Mit freundlichen Grüßen
Josef Göppel