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Julia Klöckner
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Frage von Jürgen B. •

Frage an Julia Klöckner von Jürgen B. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Klöckner,

was hat Ihre Partei veranlasst, mit dem Elterngel eine Regelung mit einzuführen, die sich nicht am Bedarf sondern am Einkommen orientiert?
War Ihnen nicht klar, daß damit insbesondere Mütter vieler Kinder massiv benachteiligt werden, die, würden sie einem Beruf nachgehen, statt zu Hause für ihre Kinder zu arbeiten, niemals die Möglichkeit hätten, genügend Geld zu verdienen, um einen adäquaten Ersatz ihrer eigenen Leistungen zu finanzieren?

Ein nicht unbedingt fiktives Beispiel:
Stellen Sie sich nur einmal vor, was zu leisten wäre, wenn fünf Kinder mit einer Altersstreubreite von 16 Jahren auf dem Lande in einem Haushalt lebten. Keines der Kinder gleich alt und alle mit verschiedenen Bedürfnissen. Solch eine Mutter, sofern nicht mit dem finanziellen Hintergrund einer von der Leyen ausgestattet, leistet übermenschliches und wird nun für Ihr 5. Kind mit gerade mal 300 € Elterngeld in nur noch 12 Monaten abgespeist, als hätte sie nie gearbeitet, dabei geht sie lediglich keinem Beruf nach.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 10.11.1998 (2 BvR 1057/91 et al.) festgestellt, dass sich aus Art. 6 Abs. 1 die Pflicht des Staates ergibt, die von den Eltern im Dienst des Kindeswohls getroffenen Entscheidungen anzuerkennen und daran keine benachteiligenden Rechtfolgen zu knüpfen.

Das Elterngeld in seiner vorliegenden Form, übrigens lange nach dem Urteil konzipiert, generiert meines Erachtens "benachteiligende Rechtfolgen". Eine im Beispiel beschriebene Mutter würde genau beziffert um maximal 18000€ gegenüber einer Karrierefrau benachteiligt, die ihr erstes Kind bekommt.

Ich bin wirklich neugierig auf Ihre Antwort.

Mit freundlichem Gruß
B.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Bauke,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Elterngeld.

Die Union hat mit dem Elterngeld eine moderne und nachhaltige Familienpolitik geschaffen, die die geänderten Lebensumstände von Familien heute berücksichtigt und ihre wirtschaftliche Selbständigkeit stärkt.

Von Seiten der Familienministerin und auch der Union wird keine Unterscheidung zwischen „Karrierefrau“ und Mutter angestrebt, vielmehr wird gerade versucht, eine Benachteiligung abzuschaffen. Ich stimme Ihnen zu, dass es in Einzelfällen zu Benachteiligungen kommen kann, die Union aber alles Mögliche versucht, auch in solchen Einzelfällen Gleichberechtigung zu schaffen. Mit dem Geschwisterbonus zum Beispiel werden Mehrkindfamilien gefördert, indem zusätzlich zum Elterngeld zehn Prozent für ein zweites Kind, das innerhalb von 36 Monaten nach der Geburt des ersten Kindes geboren wird, gezahlt wird.

Auch Unternehmen leisten einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarung von Familie und Beruf, um so individuellen Problemen junger Familien gerecht zu werden. Das Ziel ist es, wie es heute schon in einigen Unternehmen besteht, ein Arbeitsumfeld mit flexiblen Arbeitszeiten und Betriebskindergärten zu schaffen.

Zudem stehen wir für eine echte „Wahlfreiheit“ zwischen Kind und/oder Beruf, sodass jede Frau und jede Familie bewusst eine Entscheidung ohne Benachteiligung treffen kann.

Herzliche Grüße

Julia Klöckner

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