Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Diether Dehm
Antwort von Diether Dehm
DIE LINKE
• 24.06.2008

(...) Ihre grundsätzliche Position zur Heimunterbringung kann ich nicht teilen, für viele Kinder und Jugendliche ist die Heimunterbringung die einzige Möglichkeit um ihnen aus zum Teil ausweglosen Situationen zu helfen. Viele Jugendliche brauchen auch zusätzlich Betreuung und Hilfe, die ihnen in solchen Heimen angeboten werden können, aus diesem Grund möchte DIE LINKE mithelfen, dass weiterhin eine bestmögliche Ausstattung dieser Einrichtungen abgesichert werden kann. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 27.06.2008

(...) Ich weiß, dass die steigenden Energiekosten – sei es Strom, Gas oder das Benzin – inzwischen zu einer sehr großen Belastung für die Haushalte in Deutschland geworden sind. In der vergangenen Woche haben wir hierzu eine große Debatte im Deutschen Bundestag geführt, zu der ich auch eine Rede gehalten habe. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 27.06.2008

(...) der Gesetzgeber hat mit der Kindschaftsrechtsreform von 1998 erstmals die Möglichkeit geschaffen, dass nicht miteinander verheiratete Eltern die gemeinsame elterliche Sorge begründen. Es ist nicht üblich, dass parallel zu der Verabschiedung des Gesetzes eine Begleitforschung in Auftrag gegeben wird. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 26.06.2008

(...) voraussichtlich noch diese Woche wird der Bundestag abschließend über den Gesetzentwurf zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit beraten. Dieser Entwurf sieht ein ausdrückliches Vorrang- und Beschleunigungsgebot für bestimmte Kindschaftssachen – insbesondere für Verfahren, die den Aufenthalt des Kindes und das Umgangsrecht betreffen – vor. Das Vorrang- und Beschleunigungsgebot gilt in jeder Lage und allen Instanzen des Verfahrens. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 23.06.2008

(...) Wir haben schon mehrfach vorgeschlagen, Familien neu und anders zu definieren. Es geht um ein solidarisches Zusammenleben mehrerer Menschen, das gefördert werden muss. Die Förderung sollte nicht an den Trauschein gebunden sein. (...)

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