Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Depoi,

ich habe Ihnen auf Ihre Frage bereits ausführlich geantwortet - dem ist nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

(...) Wir waren selbstverständlich gegen die Anrechnung des erhöhten Kindergeldes auf den Regelsatz. Die anderen Fraktionen sahen dies aber anders. (...)

(...) Die negativen Auswirkungen eines solchen Unterhaltsrechtsstreits auf den Umgang zwischen Vater (oder Mutter) und Kind, die sie beschreiben, kommen in der Praxis leider immer wieder vor. Dem kann das Gesetz aber letztlich nicht allein entgegen treten; entscheidend ist die Mitwirkung verständiger Eltern. (...)

(...) Im Rahmen des Richtlinienumsetzungsgesetzes vom 18. August 2007 wurde der Nachzug von Ehe­gatten neu geregelt. (...)

Sehr geehrte Frau Schmidt,

(...) Die SPD ist immer stolz gewesen auf ihre Streitkultur, ihre Fähigkeit zur offenen innerparteilichen Diskussion. Unseren Wählern und Mitgliedern imponieren wir nur, wenn wir uns diese Offenheit auch gegenüber Wolfgang Clement bewahren. (...)