Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 11.11.2008

(...) Wenn Frauen Männer bewusst hinsichtlich des Kinderwunsches und der Verhütung belügen, ist das unanständig, aber es kann dennoch nicht zu Lasten des Kindes gehen, dass deshalb keinen Unterhalt mehr vom Vater bekommen soll. Letztlich hat dieser sich freiwillig sowohl für die Frau, als auch für Geschlechtsverkehr entschieden. (...)

Portrait von Jörn Thießen
Antwort von Jörn Thießen
SPD
• 19.11.2008

(...) Mit der wahrscheinlich Ende 2009 in Kraft tretenden Reform wird gerade bei langjährigen Ehen vor allem der Partner, der im Interesse der Familie ganz oder teilweise seine eigene Berufstätigkeit zurückstellt hat, von der Reform profitieren. Mit Hilfe der Reform haben die Eheleute auch größere Spielräume den Versorgungsausgleich individuell zu vereinbaren (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 12.11.2008

(...) Oskar Lafontaine setzt sich für einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie ein. Die muss geschehen, weil ein nicht verantwortbares Restrisiko beim Betrieb der Anlagen besteht und die Endlagerung des Atommülls nicht zu regeln ist. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 17.11.2008

(...) Und mehr noch: ein Blick in unsere west- und nordeuropäischen Nachbarländer zeigt, dass mehr öffentliches Engagement für die Kinder erheblich zur Kinderfreundlichkeit einer Gesellschaft beitragen kann. So ist beispielsweise in Skandinavien die Geburtenrate erheblich höher und gleichzeitig das Armutsrisiko der Kinder deutlich geringer. Und das ist nicht nur eine wissenschaftliche Theorie. (...)

Portrait von Frank Hofmann
Antwort von Frank Hofmann
SPD
• 04.12.2008

(...) Gemäß § 42 SGB XI haben sie als Pflegeperson einen Anspruch auf Kurzzeitpflege für einen pflegebedürftigen Angehörigen. Kann die häusliche Pflege zeitweise nicht erbracht werden, zum Beispiel wegen Erholungsurlaub oder Krankheit der Pflegeperson, so besteht ein Anspruch auf Pflege in einer Kurzzeitpflegeeinrichtung. (...)

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