Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andrea B. • 02.07.2009
Antwort von Martina Gregersen Bündnis 90/Die Grünen • 15.07.2009 (...) ich bedanke mich für Ihre Frage zum beitragsfreien letzten Kita-Jahr. Ja, wir wollten dieses kostenfreie letzte Jahr für alle Kinder und haben uns daher nach der eingegangenen Kritik auch sehr intensiv mit der Situation auseinander gesetzt. Besonders haben wir uns in der Fraktion mit der Frage, wie gerecht oder ungerecht die nun angewendete Regelung zur beitragsfreien fünfstündigen Basisbetreuung im Jahr vor der Schulpflicht ist, befasst. (...)
Frage von Uta W. • 02.07.2009
Antwort von Ilse Falk CDU • 07.07.2009 (...) Juli 2009 und Ihre Anerkennung für das Positionspapier des Gebetsfrühstückskreises zur Religions-, Glaubens- und Gewissensfreiheit. Bei der Vorstellung des Papiers am 1.7.2009 haben wir betont, dass in der nächsten Legislaturperiode verstärkt darauf hingearbeitet werden muss, dass Glaubens- und Gewissensfreiheit Bestandteil guter Regierungsführung ist und eine stärkere Beachtung in der Außen- und Entwicklungspolitik finden muss. (...)
Frage von Alexander M. • 02.07.2009
Antwort ausstehend von Miriam Gruß FDP Frage von karl-heinz s. • 30.06.2009
Antwort von Ute Berg SPD • 31.07.2009 (...) Gesetzlich geregelte Bearbeitungsfristen für den Kinderzuschlag existieren nicht. Grundsätzlich müsste man aber davon ausgehen, dass die Familienkasse als Bundesbehörde sorgfältig, gewissenhaft und so zeitnah wie möglich über die eingehenden Anträge entscheidet. (...)
Frage von Kerstin B. • 28.06.2009
Antwort von Carsten Schneider SPD • 30.07.2009 (...) Nach allgemeinem Verständnis besteht ein Anspruch auf Witwenrente nur dann, wenn der Ehemann oder der eingetragene Lebenspartner rentenversichert war. Ob ein Wohnrecht besteht, müsste auf Grund der Eigentums- und Nutzungsrechte geprüft werden. (...)
Frage von Gerhard F. • 28.06.2009
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 01.07.2009 Sehr geehrter Herr Friedrich,