Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank B. • 10.07.2009
Antwort von Joachim Poß SPD • 21.07.2009 (...) Mittelfristig wollen wir aber den Familienleistungsausgleich so ausgestalten, dass die Wirkung für alle Familien gleich ist - gleichgültig, ob sie mehr oder weniger Einkommen haben. Um das zu erreichen, streben wir die Umgestaltung der Kinderfreibeträge in einen Kindergrundfreibetrag an, der alle Kinder gleich fördert. Während der Kinderfreibetrag umso stärker wirkt, je höher das Einkommen ist, gewährleistet der Kindergrundfreibetrag für alle die gleiche Entlastung. (...)
Frage von Tristan R. • 10.07.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 21.08.2009 Sehr geehrter Herr Rosenkranz,
Frage von Janet K. • 10.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 10.08.2009 (...) ein geschiedener Ehegatte ist grundsätzlich berechtigt, zur Wahrung seiner eigenen Interessen gegebenenfalls sogar gezwungen, seinen Unterhaltsanspruch auf verschiedene Unterhaltstatbestände zu stützen. (...)
Frage von Maria G. • 07.07.2009
Antwort von Kerstin Griese SPD • 14.07.2009 (...) Um dies zu ändern, brauchen wir - wie es die Nachbarländer vorgemacht haben - Wahlfreiheit für junge Eltern. Sie müssen die Chance haben, frei zu wählen, ob sie Kind und Beruf miteinander vereinbaren wollen. Dies war früher in Westdeutschland nahezu ausgeschlossen, da es fast keine Krippenplätze gab. (...)
Frage von Michael B. • 03.07.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 21.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Gesetzgeber geht bei der Verabschiedung eines Gesetzes davon aus, dass das Gesetz eindeutig ist. In der Begründung, die jedem Gesetzentwurf beigefügt ist, wird zusätzlich auch das Ziel des Gesetzes und der einzelnen Paragraphen näher erläutert. (...)
Frage von Andrea B. • 02.07.2009
Antwort von Ekkehardt Wersich CDU • 08.07.2009 (...) Nach meiner Auffassung entstehen auch bei der bestehenden Rechtslage für die Kann-Kinder bzw. für deren Eltern keine finanziellen Nachteile. (...)