Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 17.09.2009

(...) Wir haben in der Zeit der rot-grünen Bundesregierung mit der Kindschaftsrechtsreform zahlreiche Veränderungen vorgenommen, die sich in der Praxis positiv auf die Aufrechterhaltung der Kontakte zwischen Kindern und beiden Elternteilen ausgewirkt haben. Klar ist aber auch: Die Durchsetzung von Umgangsrechten nach Trennung der Eltern bleibt ein schwieriges Problem. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort von Christoph Matschie
SPD
• 21.08.2009

(...) Damit soll eine Schutzgarantie gegen Armutslöhne eingeführt werden. Leider blockiert die CDU einen gesetzlichen Mindestlohn – mit fadenscheinigen Argumenten. Erfahrungen in anderen europäischen Ländern – wie Großbritannien – haben gezeigt, dass die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns keine Jobs gefährdet. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 20.08.2009

(...) Meine Meinung zusammengefasst: Finanzielle Unterstützung nicht mit der Gießkanne, aber überall dort, wo Not aus den unterschiedlichsten Gründen herrscht. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort von Karl-Georg Wellmann
CDU
• 11.08.2009

(...) Das Bürgergeld soll allen Menschen in Deutschland eine Existenzgrundlage in Würde sichern und Eigeninitiative belohnen. Das Althaus-Modell schafft die Basis für eine Wettbewerbsgesellschaft, in der sich niemand fürchten muss, in Armut abzugleiten. Es verbindet Leistung und Solidarität. (...)

Antwort von Karin Kaschuba
DIE LINKE
• 12.08.2009

(...) Arbeit soll ordentlich bezahlt werden ,das hat auch etwas mit der Würde eines Menschen zu tuen und der Bewertung seiner Leistung.Eine Gesellschaft darf sich nach meiner Auffassung nicht nur daran orientieren ,wie und auf welche Art und Weise möglichst viel Profit erreicht wird. Für mich muß das Ziel einer Gesellschaft sein ,würdige und gute Lebensperspektiven für jeden Menschen ,egal ,ob er Frisör oder Professsor ist ,zu gestalten. Damit so etwas möglich ist und erst einmal jeder und jede sich gut bilden kann und auch unter den Bedingungen hoher Arbeitslosigkeit leben kann ,diskutieren wir über ein bedingungsloses Grundeinkommen. (...)

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