Frage an Karl-Georg Wellmann von Karsten B. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Wellman,
ich arbeite in einer Kirchengemeinde in Neukölln und jeden Montag kommen zwischen 150 und 250 Familien, um sich zusätzliche Lebensmittel abzuholen. Viele würden gerne arbeiten, viele können nicht mehr arbeiten. 1. Wie wollen sie für mehr Arbeitsplätze sorgen, von denen man/frau auch leben kann. 2. Was halten Sie von einem Bürgergeld, von dem man/frau auch leben kann.
Mit freundlichen Grüßen
Karsten Böhm
Sehr geehrter Herr Böhm,
vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema "Soziales und Familie". Ich nehme dazu wie folgt Stellung:
Zu Frage 1: „Arbeit für Alle“ ist nach wie vor ein Ziel, für das es sich zu kämpfen lohnt. Aber die Regierung kann keine Arbeitsplätze schaffen, auch wenn Herr Steinmeier mit seinem "Deutschlandplan" gerade versucht, diesen Eindruck zu vermitteln. Aufgabe der Politik ist es, die bestmöglichen Rahmenbedingungen zu setzen, damit Arbeitsplätze erhalten werden und neu entstehen können. Auch wenn die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze im Juni 2009 - der Weltwirtschaftskrise zum Trotz - auf 27,4 Mio. Beschäftigte gestiegen ist: In Berlin gibt es immer noch zu viele Männer und Frauen ohne oder mit schlecht bezahlter Arbeit. Wenn der Arbeitslohn nicht einmal mehr das Existenzminimum sichert, darf es uns nicht verwundern, dass viele den Weg der staatlichen Unterstützung gekoppelt mit Schwarzarbeit wählen. Dieser Schwäche in unserem Sozialsystem müssen wir entgegentreten. Ein erster Schritt wären weitere steuerliche Entlastungen für die Arbeitnehmer, damit sich Arbeit wieder lohnt.
Zu Frage 2: Die Idee eines solidarischen Bürgergelds ist ein sehr mutiger Grundsicherungsvorschlag von Ministerpräsident Dieter Althaus. Das Bürgergeld soll allen Menschen in Deutschland eine Existenzgrundlage in Würde sichern und Eigeninitiative belohnen. Das Althaus-Modell schafft die Basis für eine Wettbewerbsgesellschaft, in der sich niemand fürchten muss, in Armut abzugleiten. Es verbindet Leistung und Solidarität. Das Projekt muss weiter diskutiert und geprüft werden. Ich bin gespannt, welche Ergebnisse die Kommission unter Leitung von Dieter Althaus Anfang 2010 vorlegen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Karl-Georg Wellmann, MdB
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