(...) Zur erwähnten Petition, die die Legalisierung von Cannabis zum Inhalt hat (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon v. • 27.05.2020
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 29.05.2020
Frage von Tilman K. • 25.05.2020
Antwort von Jörg Denninghoff SPD • 29.05.2020
Eine große Zahl der uns erreichenden Petitionen ist durchaus KEINE Beschwerde, sondern vielmehr ganz in Ihrem Sinne sind es Anregungen oder auch Vorschläge für mögliche Gesetzesänderungen.
Frage von Serdar C. • 12.05.2020
Antwort von Jochen Ritter CDU • 12.05.2020
Mit diesem Geld soll denjenigen Studierenden in nachweislich besonders akuter Notlage geholfen werden, die ganz unmittelbar Hilfe benötigen und keine andere Unterstützung in Anspruch nehmen können.
Frage von Lennart Z. • 04.04.2020
Antwort von Andreas Kugler SPD • 14.04.2020
(...) Aus meiner Sicht sollte es genau anders herum sein: Die privaten Portale sollten auf das parlamentarische Petitionswesen hinweisen und insbesondere darauf, dass sich aus ihrem eigenen Angebot keinerlei Rechtsfolgen und kein staatliches Handeln ableiten lassen. (...)
Frage von Karl-Heinz G. • 03.03.2020
Antwort ausstehend von Miriam Staudte Bündnis 90/Die Grünen