Frage an Marian Wendt von Nicole W. bezüglich Petitionen
Sehr geehrter Herr Wendt,
als Ratsmitglied einer kleinen Samtgemeinde raufe ich mir die Haare wie wir unsere Bäder weiter finanzieren können. In wie weit kann man darauf hoffen, dass es einen Masterplan zur Rettung der Bäder geben wird?
Sehr geehrte Frau Wehner,
vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de vom 18. Oktober 2020 zum Thema Schwimmbadförderung, die ich hiermit gern beantworte.
Wie Sie vielleicht in den Medienberichten verfolgt haben, liegt mir nicht nur als Vorsitzender des Petitionsausschusses, sondern auch als Abgeordneter das Thema am Herzen. Nach der Petition der DLRG waren wir uns im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einig, dass jedes Kind in Deutschland schwimmen können sollte. Sicheres Schwimmen kann Leben retten.
Der Petitionsausschuss hat daher im Juli 2020 einstimmig beschlossen, die Petition der DLRG der Bundesregierung − dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat − zur Erwägung zu überweisen und zusätzlich den Landesvolksvertretungen zuzuleiten. Dieses hohe Votum des Ausschusses stellt ein deutliches Signal an die zuständigen Stellen dar.
Leider kann ich Ihnen zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine konkreten Maßnahmen den Bundesregierung oder der Länder oder gar einen Zeitplan nennen. Jedoch kann ich Ihnen versichern, dass die Abgeordneten fraktionsübergreifend das Thema auf dem Schirm behalten.
Gern können Sie sich zusätzlich persönlich mit Ihrem Anliegen an Ihre Abgeordneten von Land und Bund in Ihrer Heimat wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Marian Wendt
Weitere Fragen an Marian Wendt
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