Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort von Hans-Ulrich Klose
SPD
• 23.09.2009

(...) Die Länder haben sich in den Verhandlungen der letzten Föderalismusreform damit durchgesetzt, noch mehr Zuständigkeiten im Bildungsbereich zu erhalten als in der Vergangenheit. Ich persönlich bin mit dieser Regelung nicht glücklich, weil ich befürchte, dass unser Bildungssystems dadurch noch weiter zersplittert. Wollte man diese Entscheidung wieder rückgängig machen, bräuchte man eine Zwei-Drittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat und das halte ich für höchst unwahrscheinlich. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort von Hans-Ulrich Klose
SPD
• 23.09.2009

(...) Ihre Frage wurde mir von Abgeordnetenwatch zugeleitet und ich beantworte sie mit "ja". Die Sozialdemokraten treten für einen gebührenfreien Bildungsweg vom Kindergarten bis zum Erststudium ein, weil die Frage einer guten Ausbildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf.Allerdings ist Ihre Frage so einfach nicht zu beantworten. Ich bewerbe mich um ein Mandat für den Deutschen Bundestag und Bildung ist Ländersache. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort von Emanuel Kotzian
PIRATEN
• 21.09.2009

(...) Zudem müssen GEMA-Mitglieder alle ihre Werke über die GEMA lizensieren, dürfen also z.B. nicht einen selbstkomponierten Klingelton verschenken, oder ein Werk unter CC-Lizenz stellen. Daher, und um die Gebührenerhebung transparenter und nachvollziehbarer zu machen arbeiten wir derzeit unter dem Titel GEMA 2.0 ein Konzept aus, das Künstler und Nutzer vereint, um insgesamt mehr Kreativität und die dazugehörige Unterstützung zu erhalten, anstatt viel in bürokratischer Reibung zu verlieren. Dieser Artikel wird gerade gemeinschaftlich erstellt. (...)

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