Frage an Michael Neumann von Carsten M. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Neumann,
aus einer Ihrer Antworten: "Wenn ein neuer Senat diese Reform nach der nächsten Wahl reaktiviert, sieht das Gesetz vereinfachte Verfahren und deutlich abgesenkte Quoren für einen erneuten Volksentscheid vor."
Wie dürfen wir diesen Satz verstehen? Soll das heißen, das der beschlossene 10-jährige Schulfrieden (der ohnehin bedeutet, das die jetzigen Erstklässler nach dem Chaos zu Beginn wohl auch am Ende ihrer Schullaufbahn fest mit einer Änderung des Systems rechnen können) das Geschwätz von Gestern ist?
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Möller
Sehr geehrter Herr Möller,
ich weiss nicht, wie Sie darauf kommen, dass ausgerechnet ich den Schulfrieden aufkündigen sollte. Es waren CDU und GAL, die sich von diesem 10jährigen Schulfrieden verabschiedet haben! Ich stand, stehe und werde weiterhin zu dieser Übereinkunft stehen.
Sie müssen da etwas falsch verstanden haben. Oder ich schräg formuliert haben.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Neumann
Weitere Fragen an Michael Neumann
(...) es gibt in Hamburg keine Initiative der Sozialdemokratie, die Lebensarbeitszeit von Vollzugsbeamten unserer Polizei oder unserer Feuerwehr zu verlängern. Auch von Planungen oder Überlegungen ist mir nichts bekannt. (...)
Sehr geehrter Herr König,
Moin,
eine Stadtbahn wird es ohne Akzeptanz und sicherer Finanzierung nicht geben. Darüber gibt es keine Verhandlungen. Außerdem läuft der Volksentscheid gegen die Stadtbahn. Das Ergebnis wird eindeutig sein! Schönen Sonntag.
(...) Die Grundsatzproblematik besteht darin, dass der Bund für den Lärmschutz an seinen BUNDESautobahnen aufkommen muss. Bspw. (...)