Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Umed K. • 20.09.2009
Antwort von Anjes Tjarks Bündnis 90/Die Grünen • 23.09.2009 (...) Wir Grüne wollen ein friedliches Zusammenleben von Türken und Kurden fördern - die neue Politik von Premierminister Erdogan ist insofern ein Hoffnungsschimmer, denn erstmals nimmt er die Forderungen der Kurden nach mehr Rechten Ernst und thematisiert sie auch in Ankara. Wie du vielleicht weiß, unterstützen die Grünen nachdrücklich einen Beitritt der Türkei zur EU - und damit auch von dem kurdischstämmigen Teil der Bevölkerung. (...)
Frage von Umed K. • 20.09.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 24.09.2009 (...) Menschenrechtsverletzungen sind allerorts scharf zu verurteilen und zu verfolgen. Hier sollte sich die Bundesregierung in der internationalen Gemeinschaft für Verbesserungen auch für die Kurden einsetzen. Militärische und polizeiliche Gewalt gegen die Zivilbevölkerung muss künftig verhindert werden. (...)
Frage von Umed K. • 20.09.2009
Antwort von Vasco Schultz DIE LINKE • 25.09.2009 (...) eine sehr weitgehende Autonomie haben. Das, was das türkische Militär in den kurdischen Gebieten teilweise tut ist nicht zu tolerieren. Schon garnicht, wenn dort deutsche Waffen eingesetzt werden. (...)
Frage von Fritz K. • 20.09.2009
Antwort von Enrico Schwülbe DIE LINKE • 21.09.2009 (...) DIE LINKE mit der SED gleichzusetzen, ist ein bliebter, wenn auch absurder Vergleich. Damit wird ein Hassklima erzeugt, das von den berechtigten politischen Forderungen der LINKEN ablenken soll. (...)
Frage von Werner Dr. L. • 20.09.2009
Antwort von Günter Gloser SPD • 25.09.2009 (...) Ich stimme Ihnen zu: In den letzten Jahren ist der Einfluss des sozialen Hintergrunds auf die Bildungs- und damit auf die Lebenschancen von jungen Menschen eher noch größer geworden. Bislang ist es auch der SPD noch nicht gelungen, diesen Trend zu stoppen. (...)
Frage von Werner Dr. L. • 20.09.2009
Antwort ausstehend von Dagmar Wöhrl CSU