Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 21.11.2007

(...) In der Frage des islamischen Kindergartens läuft derzeit das Genehmigungsverfahren der Stadt Mainz, dem ich nicht vorweg greifen kann und will. Wenn es sich bei dem Konzept eines islamischen Kindergartens um ein offenes und integratives Konzept handelt, so steht einer Einrichtung dieser Bildungsstätte in der Mainzer Neustadt meiner Meinung nach nichts im Wege. (...)

Portrait von Rainer Wend
Antwort von Rainer Wend
SPD
• 14.11.2007

(...) jeder Bundestagsabgeordnete kann pro Jahr 200 Gäste aus seinem Wahlkreis zu einem bezuschussten Besuch nach Berlin einladen (Kontingentgruppen). Diesen so genannten Kontingentgruppen werden vom Deutschen Bundestag die Fahrtkosten anteilig oder komplett bezahlt (Bei Fahrten mit der Bahn werden Fahrtkosten in Höhe des preisgünstigsten Gruppenspartarifs erstattet, bei Fahrten mit dem Bus werden pro Person und gefahrenem Km 4 Cent auf Grundlage der kürzesten Entfernung erstattet.) Neben einer Besichtigung des Reichstagsgebäudes und einem Gespräch mit „ihrem“ Bundestagsabgeordneten gibt es für die Kontingentgruppen außerdem einen Imbiss im Besucherrestaurant des Deutschen Bundestages. (...)

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