Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 06.06.2007

(...) Auch vor dem Hintergrund des von Ihnen genannten Basistarifs in der privaten Krankenversicherung, bin ich mir sicher, dass sich durch die oben genannten Maßnahmen untern Strich für Ihre Praxis Chancen eröffnen, deren wirtschaftliche Situation zu verbessern. Zur Klärung eventueller Detailfragen bitte ich Sie, sich an mein Ministerium zu wenden. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 12.12.2006

(...) Um dieses Ziel möglichst sozialverträglich zu erreichen, hat man sich dazu entschieden, für die Gebrauchsgüter des täglichen Bedarfes – und dazu gehört auch Schokolade, als Lebensmittel – den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent beizubehalten. (...) Es kann auch nicht angehen, den über die Zeit ausführlich diskutierten und nunmehr etablierten Ausnahmetatbeständen weitere hinzuzufügen und so das Einsparungsziel immer weiter aus den Augen zu verlieren. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 06.06.2007

(...) Beispielhaft seien hier die Angleichung der Vergütungen verschiedener Kassen(-Arten) und die umfassende Honorarreform genannt. (...) Leider jedoch waren die selbstverwalteten Akteure wegen widerstreitender Interessen nicht in der Lage, die Honorarreform entsprechend den Rahmenvorgaben umzusetzten. (...)

E-Mail-Adresse