Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Götz
Antwort von Peter Götz
CDU
• 01.02.2007

(...) Mit der Einführung eines Gesundheitsfonds soll der Wettbewerb zwischen den Kassen verstärkt werden. Durch eine Beitragsrückerstattung oder über einen Zusatzbeitrag, der entweder prozentual oder pauschal erhoben werden kann, werden Anreize für innovative und leistungsfähige Angebote der Kassen gesetzt. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 30.01.2007

(...) Die PKV hat während der Beratungen der Gesundheitsreform ausgezeichnete Lobbyarbeit betrieben und leistet trotz aller gegenläufigen Bekundungen ihres Verbandes keinen ausreichenden Beitrag zur solidarischen Finanzierung des Gesundheitswesens. Für mich ist dies einer der großen Kritikpunkte an der Reform. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 30.01.2007

(...) Ich unterstelle den Ärzten nicht, kein Zahlungsziel einräumen zu wollen. Allerdings weiß ich aus vielen persönlichen Gesprächen, das manche Kleinverdiener sich schon überlegen, zum Arzt zu gehen, weil ihnen die 10 Euro, die sie für die Praxisgebühr zahlen müssen, schwer fallen zu zahlen. Von ihnen zu verlangen, die Arztrechnung vorab zu begleichen und nachträglich zur Erstattung einzureichen, wäre einfach zuviel verlangt. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 19.01.2007

(...) Mit dem nun gefundenen Kompromiss wird es zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes die Verpflichtung zu einer Krankenversicherung für jeden und jede geben. Damit gewährleisten wir, dass wirklich alle Menschen die für sie notwendigen medizinischen Behandlungen zu bezahlbaren Tarifen bekommen. (...)

Portrait von Monika Brüning
Antwort von Monika Brüning
CDU
• 16.01.2007

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Nichtraucherschutz, in der sie mich auffordern, mich für einen stärkeren Nichtraucherschutz einzusetzen. Wie aus meiner Antwort auf die Frage nach einem Rauchverbot in Gaststätten ersichtlich, halte ich von einem Totalverbot des Rauchens wenig. Dies würde das Problem nicht lösen. (...)

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