(...) Das gilt auch für die Hinweispflicht. Wer gegen das Rauchverbot verstößt und trotzdem raucht, kann mit einer Geldbuße bis zu 100 Euro bestraft werden. (...)
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(...) wir wollen das Rauchen in Deutschland nicht generell für alle Menschen und an allen Orten verbieten. Deshalb bleibt es dabei: Raucher und Nichtraucher müssen sich rücksichtsvoll zueinander verhalten. (...)
Sehr geehrter Herr Junker,
Sie haben am 10.11.2007 in diesem Forum eine Frage zu den Meldungen über verunreinigtes Cannabis an mich gerichtet, auf die ich Ihnen gern geantwortet habe.
(...) Wer aber geschützt werden muss, das sind die, die möglicherweise noch nicht eigenverantwortlich handeln und die Gesundheitsrisiken aufgrund ihres Alters noch nicht vollständig abschätzen können. Deshalb hat der Bund die Altersgrenze für das Rauchen im Jugendschutzgesetz von 16 auf 18 Jahre angehoben. (...)
(...) Ihr Vorschlag eines "erweiterten Coffieshops" ist gut gemeint. Ich halte es allerdings derzeit für aussichtslos, eine solche Idee in unserer Gesellschaft umsetzen zu wollen. (...)
(...) Als Bundesministerin kann ich mich nur um den Nichtraucherschutz kümmern, er in den Zuständigkeitsbereich des Bundes fällt. Der Bund ist nur für Nichtraucherschutz in bundeseigenen Gebäuden zuständig und hat hierfür bereits Regelungen getroffen. Nichtraucherschutz an anderen Orten, insbesondere in Gaststätten, ist Angelegenheit der Länder. (...)