Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ilona I. • 04.03.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 08.03.2007 (...) Trotzdem möchte ich Ihnen nochmals erklären, dass mit dieser Gesundheitsreform keine Leistungskürzungen für die Versicherten verbunden sind. (...) Trotzdem bin ich der Meinung, dass man bei manchen Gesetzen eine Volksabstimmung bundesweit zulassen sollte. (...)
Frage von Maria G. • 04.03.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 12.03.2007 (...) Wir wollen die Rahmenbedingungen für diejenigen Versicherten verbessern, für die sich das heutige System nachteilig auswirkt. Deshalb leisten jetzt auch die privaten Krankenversicherungen einen Solidaritätsbeitrag. (...)
Frage von Detlef S. • 03.03.2007
Antwort von Hermann Kues CDU • 08.03.2007 (...) Ihre erste Frage zielt auf die Diskussion über ein "Rauchverbot" ab. Ich kann als Nichtraucher ihren Unmut über öffentliches Rauchen zwar verstehen, dennoch kann es bei einem "Rauchverbot" nur um den Schutz von Nichtrauchern in öffentlichen Räumen gehen, nicht um ein generelles Verbot, das sich auch auf den privaten Bereich beziehen würde. (...)
Frage von Gerhard R. • 03.03.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 12.03.2007 (...) Ich kenne daher die Situation eines privat Versicherten aus eigener Erfahrung gut. Ich habe der geplanten Reform guten Gewissens auch im Hinblick auf die Regelungen für die privaten Krankenversicherungen zustimmen können. (...)
Frage von Bernhard K. • 03.03.2007
Antwort von Bärbel Höhn Bündnis 90/Die Grünen • 05.03.2007 (...) die Problematik sehen wir ähnlich. Deswegen setzen wir uns für ein umfassendes Rauchverbot in der Gastronomie ein. Nähere Infos finden Sie unter http://www.baerbel-hoehn.de/cms/default/dok/144/144780.mehr_lebensqualitaet_durch_rauchfreie_ra.htm . (...)
Frage von Martina B. • 03.03.2007
Antwort von Marieluise Beck Bündnis 90/Die Grünen • 31.10.2008 (...) sowohl das Bundesumweltamt als auch der Deutsche Wetterdienst können Beobachtungen sogenannter Chemtrails nicht bestätigen. Mir ist ein solches Geheimprojekt oder gar eine Verschwörung nicht bekannt und auch nicht sonderlich evident. (...)