Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort von Wolfgang Jüttner
SPD
• 19.12.2007

(...) Ich bin der Auffassung, dass freiwillige Lösungen leider ins Leere laufen. Ein Beispiel: Trotz der Ankündigung von Kneipen, Restaurants und Gaststätten im Jahre 2005, in mindestens 60 Prozent aller Speisegaststätten mindestens 40 Prozent Nichtraucherplätze zu schaffen, boten dies in Niedersachsen bis zum Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes gerade einmal 12,9 Prozent aller Speisegaststätten an. (...)

Portrait von Philipp Rösler
Antwort von Philipp Rösler
FDP
• 14.01.2008

(...) Discoräume mit Tanzfläche sind definitiv keine Nebenräume, daher dürfen nur echte und durch Türen abgegrenzte Nebenräume (abgetrennte Bars, Raucher-Lounges, etc.) als Raucherraum ausgewiesen werden - und eben nicht die Tanzfläche. Nach Interpretation des Gesetzes der Landesregierung spricht das Vorhandensein einer Tanzfläche schon per se gegen einen Nebenraum. (...)

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