Frage von Dieter W. • 18.12.2007
Frage an Ulfried Weißer von Dieter W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Weißer,
rauchende Besucher von Einraumkneipen sind durch das Nichtraucherschutzgesetz gezwungen, vor der Tür auf der Strasse zu rauchen.
Was gedenken Sie zu tun, damit die Anlieger nicht so massiv, wie nach Inkrafttreten des Gesetzes, in ihrer Nachtruhe gestört werden?
Mit freundlichen Grüssen
Dieter Weiß
Antwort von Ulfried Weißer FDP • 20.12.2007
Es mag sein, dass die Kneipenbesucher sich draußen vor der Tür laut unterhalten. Ich sehe allerdings keine Möglichkeit, hiergegen gesetzlich etwas zu unternehmen. Außerdem muss, wer in der Stadt oder neben einer Kneipe wohnt, immer mit einem gewissen Geräuschpegel rechnen, beispielsweise durch Fahrzeuglärm auf der Straße. Es gibt kein Recht auf Friedhofsruhe in der Stadt.
Mit freundlichen Grüßen
Ulfried Weißer