Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort von Hans-Georg Faust
CDU
• 25.09.2007

(...) April 2007 Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenkassen. Die Umwandlung von allen medizinischen Rehabilitationsleistungen der gesetzlichen Krankenversicherung von Ermessens- in Pflichtleistungen führt dazu, dass diesen Leistungen mehr Geltung verschafft und der Anspruch der Versicherten gestärkt wurde. Dies wird dadurch bewirkt, dass Aufwendungen für Rehabilitationsleistungen als Pflichtleistungen vollständig in den Risikostrukturausgleich einfließen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 07.11.2007

(...) Es ist richtig, "eine Frage zu den" nachgewiesenen (!) und nicht "von mir generell angenommenen Risiken des Cannabiskonsums haben Sie nicht gestellt." Es ist aber auch richtig, dass die von mir benannte Homepage auch über Risiken des Konsums von verunreinigtem Cannabis informiert. Ich zitiere: "Im Internet häufen sich Hinweise, dass verunreinigtes Cannabis im Umlauf ist. (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort von Uta Zapf
SPD
• 01.10.2007

(...) Vielen Dank für Ihr Schreiben zur Umwandlung des Bundesinstituts für Arzneimittel zu einer Agentur für Arzneimittel, die dann von der Pharmaindustrie direkt finanziert werden soll. Ich gebe Ihnen recht: die Frage nach staatlicher Kontrolle ist wichtig und darf nicht vorschnell wirtschaftlichen Interessen geopfert werden. (...)

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