Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Copray,

sehr geehrter Herr Behning,

sehr geehrter Herr Schmidtke.

(...) Wir wollen deshalb eine Bürgerversicherung einführen, die für alle gilt, also auch für gut Verdienende, Selbstständige, Beamten und Abgeordnete. Sie als privat Versicherter werden dann ebenso in die Bürgerversicherung aufgenommen. Ihre zusätzlichen Leistungsansprüche, die Sie über die private Krankenversicherung erworben haben, bleiben erhalten und werden über Zusatzversicherungen gewährleistet. (...)

(...) Er bestimmt in den Richtlinien, für welche Gruppen von Arzneimitteln Festbeträge festgesetzt werden können. Festbeträge sind in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Höchstpreise für bestimmte Arzneimittel. Sie werden in einem zweistufigen Verfahren festgesetzt. (...)

(...) ich stimme Ihnen zu, dass Kinder, Jugendliche, aber auch Erwachsene vor dem Konsum von Cannabis geschützt werden sollten -- auch um die von Ihnen beschriebenen Gefahren durch Streckmittel in Cannabisprodukten zu vermeiden. Dieser Schutz ist meiner Meinung nach aber nicht durch eine Legalisierung des Anbaus zum Eigenbedarf zu erreichen, sondern nur durch den Verzicht auf den Konsum von Cannabis. (...)

(...) danke für Ihre erneute Nachfrage zur Nutzung neuer Informationstechnologien im Gesundheitsbereich. (...) Da, wie schon in meiner ersten Antwort dargestellt, selbstverständlich das informationelle Selbstbestimmungsrecht gewahrt bleibt, kann auch kein Arzt, wie von Ihnen beschrieben, Zugang zu von Ihnen nicht freigegebenen Daten erlangen. (...)

(...) Ich habe Herrn Thomas Niedermaier am 18.05.2007 eine sehr ausführliche Antwort zukommen lassen und ihm geraten, sich eine Krankenversicherung zu suchen, die ihm satzungsgemäß einen günstigeren Beitrag zugesteht. Demnach muss Herr Niedermaier nicht eine Zwangs- Versicherung bezahlen, sondern kann sich gewährt durch das Kassenwahlrecht die für ihn günstigste Krankenversicherung aussuchen. (...)