Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul-Egon Mense
Antwort von Paul-Egon Mense
FDP
• 18.01.2008

(...) Zu Ihrer Frage zurück: Die wohnortnahe Versorgung von Patienten mit stationärem Therapiebedarf muss auch zukünftig sichergestellt sein. Dass sich Krankenhäuser, seien sie nun in öffentlicher oder privater Trägerschaft, betriebswirtschaftlich und somit existenzsichernd behaupten müssen, wird zunehmend auch in Schaumburg deutlich. (...)

Portrait von Andrea Ypsilanti
Antwort von Andrea Ypsilanti
SPD
• 17.01.2008

(...) Zum gegenwärtigen Zeitpunkt stellt sich die Frage einer Legalisierung von Cannabis der SPD in Hessen nicht. Unabhängig davon, wie kontrolliert der Einzelne in der Lage ist mit Cannabis umzugehen, stellt sich bei dem Konsum von Cannabis ebenso wie bei anderen Rauschmitteln und Drogen regelmäßig die Problematik des Einstiegs in den allgemeinen Drogenkonsum. Dies ist in erster Linie eine gesundheitspolitische Betrachtung, die auch im Rahmen des Jugendschutzes eine Rolle spielt. (...)

Portrait von Kreszentia Flauger
Antwort von Kreszentia Flauger
DIE LINKE
• 08.01.2008

(...) Es gibt keinen Grund, das gesamte Sozialversicherungssystem nur über Arbeitnehmereinkommen und nur bis zu einer Beitragsbemessungsgrenze zu finanzieren, das ist unsolidarisch und benachteiligt Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Durch die Einbeziehung aller Einkommensarten - also z.B. auch Unternehmens- und Spekulationsgewinnen - und durch die Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenzen kann die Einnahmeseite der Sozialversicherungen deutlich verbessert werden. (...)

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