Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 17.03.2008

(...) 5. Ich glaube, es wäre keine gute Idee, seine Stimmabgabe allein vom Thema Rauchen/Nichtraucherschutz abhängig zu machen. Es sind doch eher andere Themen, von denen die Zukunft unseres Landes abhängt. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 17.03.2008

(...) Die FDP hat im Deutschen Bundestag einen Stopp des Gesundheitsfonds beantragt. Nach Berechnung des Münchner Instituts für Gesundheitsökonomik im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft wird der Beitragssatz um 0,7 Punkte auf 15,5 Prozent klettern. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.04.2008

(...) Die Ursachen hierfür sind vielschichtig, und es wäre falsch, die Schuld hierfür allein den Ärztinnen und Ärzten zu geben. Vielmehr gibt es bestimmte gesundheitspolitische Rahmensetzungen wie zum Beispiel die bestehende Budgetierung oder auch schlechtere Honorare für ärztliche Leistungen bei gesetzlich Versicherten, die ein solches Verhalten begünstigen. Aus diesem Grunde schlagen wir seit langem eine Bürgerversicherung vor, durch die sich das Problem der strukturellen Unterfinanzierung im Gesundheitswesen zumindest teilweise beheben ließe. (...)

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 17.04.2008

(...) tatsächlich gibt es weiterhin die Bemühungen von Seiten der CDU/CSU-Fraktion, um die unerträgliche Situation der Spätabtreibung bis zur Geburt zu ändern, die Bemühungen zur Formulierung eines Gesetzentwurfes werden in Kürze zum Abschluss kommen. Wie Sie vielleicht wissen, habe ich in den vergangenen Jahren schon unzählige Anläufe genommen und Initiativen gestartet, um den Schutz von ungeborenen Kindern und die Situation der betroffenen Frauen zu verbessern, ich habe auch damals gegen die Reform der §§218 ff. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 19.03.2008

(...) Die große Mehrheit der alleinstehenden Rentnerinnen und Rentner sowie der reinen Rentnerhaushalte ist von dem Gesetz nicht negativ betroffen, zusätzliche Kosten entstehen bei diesen auf absehbare Zeit nur, wenn es sich um sehr hohe Renten handelt. Problematisch ist es allerdings, wenn – wie in Ihrem Fall – zu einer Rente noch ein Erwerbseinkommen eines Ehegatten oder andere Einkünfte hinzukommen. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 19.05.2008

(...) So erhalten Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren auch weiterhin die Insulinanaloga. (...) Darüber hinaus gibt es bereits erste Kassen - wie die Techniker-Krankenkasse - die verkündet haben, auch zukünftig die Kosten für kurzwirksame Insulinanaloga für Ihre erwachsenen Patienten mit Diabeties-1 zu übernehmen. (...)

E-Mail-Adresse