Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der "mündige und selbstbestimmte Bürger" sollte die Möglichkeit haben, seiner Kaufentscheidung eine möglichst umfassende Informationen zugrunde zu legen. Gerade vor dem Hintergrund, dass etwa 10.000 Kinder pro Jahr in Deutschland an den gesundheitlichen Folgen des Alkoholkonsums ihrer Mütter während der Schwangerschaft leiden, begrüße ich eine entsprechende Kennzeichnungen von Alkoholika als Möglichkeit zur Prävention und kann darin keine "unnötige Verkomplizierung" erkennen. (...)

Sehr geehrter Herr Schön,

Sehr geehrter Herr Weege.

(...) DIE LINKE hält deshalb jede Praxisgebühr - egal, ob diese nun einmal im Quartal, bei jedem Arztbesuch oder einmal pro Jahr gezahlt werden soll - für eine unsoziale und unsolidarische Abgabe. Nicht nur Arbeitnehmer wie Sie mit "besonderen Tätigkeitsmerkmalen", sondern gerade auch Menschen mit geringem Einkommen müssen sich bei zehn Euro genau überlegen, ob sie einen Arzt aufsuchen oder lieber, trotz bestehender Erkrankung, auf den Arztbesuch verzichten. (...)

Sehr geehrter Herr Weber,

im Sommer des vergangenen Jahres richtete in diesem Forum Herr Werner Paul aus Friedingen eine ähnliche Frage an mich. Gestatten Sie, dass ich aus meiner damaligen Antwort zitiere:

(...) Die von Ihnen kritisierte Strahlenschutzverordnung wurde 2001 auf Bundesebene verabschiedet. Die Bund-Strahlenschutzverordnung sah in der Tat vor, die Regelungen zur Freimessung leicht radioaktiver Abfälle aufzuweichen, Betreiber von Atomanlagen konnten also ab dem Jahr 2001 die Freigabe leicht radioaktiven Materials (für Schrotthändler, Straßenbau usw.) schon für geringere Grenzwerte als vor dem Jahr 2001 beantragen. (...)