Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang P. • 30.04.2008
Antwort von Konrad Schily FDP • 23.09.2008 (...) Die Kostenübernahme bei Behandlung außerhalb des Geltungsbereichs des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und des Abkommens über den EWR ist in § 18 Abs. (...) Bei Notfällen, wenn eine Behandlung unverzüglich erforderlich ist, hat die Krankenkasse die Kosten der erforderlichen Behandlung insoweit zu übernehmen, als Versicherte sich hierfür wegen einer Vorerkrankung oder ihres Lebensalters nachweislich nicht versichern können und die Krankenkasse diese vor Beginn des Aufenthalts in solchen Ländern festgestellt hat. (...)
Frage von Wolfgang P. • 29.04.2008
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Ulrich R. • 29.04.2008
Antwort von Markus Löning FDP • 06.05.2008 (...) die FDP-Bundestagsfraktion hält eine Klassifizierung von Lebensmitteln in „gute“ und „böse“ Produkte für nicht zielführend. Das so genannte Ampelsystem ist ein zu eindimensionales System, denn es reduziert das Kaufverhalten auf eine viel zu simple Botschaft, nNachvollziehbare Kriterien für eine rote, gelbe oder grüne Kennzeichnung sind schwer zu definieren. (...)
Frage von Juergen K. • 28.04.2008
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 13.05.2008 (...) ich gebe Ihnen Recht, dass jeder Bürger die notwendigen Informationen zu einer bewussten und gesunden Ernährung frei zugänglich und übersichtlich erhalten muss. Jedoch möchte ich zu Bedenken geben, dass das von Ihnen erwähnte britische System die Gefahr beinhaltet, dass man als Verbraucher unbewusst zwischen guten (grün gekennzeichneten) und schlechten (rot gekennzeichneten) Lebensmitteln zu unterscheiden beginnt. Eben diesen Automatismus im Verbraucherverhalten möchten wir aber vermeiden, denn die Suggestion, dass es „schlechte“ Lebensmittel auf dem Markt gibt, halte ich für wenig hilfreich. (...)
Frage von Bernd L. • 28.04.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 13.06.2008 Frage von Harrald H. • 28.04.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 26.01.2009 (...) Grundsätzlich ist es so, dass in Deutschland in der gesetzlichen Krankenversicherung seit 1. April 2007 eine umfassende Versicherungspflicht besteht. Ebenso grundsätzlich ist es so, dass Versicherte Beiträge entrichten müssen, völlig unabhängig davon, ob sie Leistungen einer Krankenkasse in Anspruch nehmen oder nicht -- nur so funktionieren Solidargemeinschaften. (...)