Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Gläser,

(...) Zum Hintergrund der Nahrungsergänzungsmittel-Richtlinie: Die Richtlinie soll durch eine Harmonisierung der Gesetze zu Nahrungsergänzungsmitteln in den EU-Mitgliedsstaaten den Handel mit Nahrungsergänzungsmitteln in der Europäischen Union vereinfachen und zudem die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher schützen. Anhand einer Positivliste, die die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) erstellt, wird festgelegt, welche Nahrungsergänzungsmittel in welchen Konzentrationen auf dem europäischen Binnenmarkt verkauft werden dürfen. (...)

(...) Es ist natürlich bedauerlich, dass die Kostensteigerungen im Gesundheitsbereich die von uns beschlossenen Rentenerhöhungen bei den meisten Rentnern mehr als "auffressen". Es darf aber nicht vergessen werden, dass das Aussetzen des Riesterfaktors und damit die Rentensteigerungen in diesem und im nächsten Jahr schon gegen der deutlichen Rat vielen Fachleute erfolgte. (...)

(...) Unabhängig davon halte ich eine Evaluierung der Folgen der herrschenden Drogenpolitik (Stichwort: Weltweiter Kampf gegen Drogen) für richtig. (...) Ich fürchte allerdings, daß die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen nicht bereit sind, über die Drogenberichte hinaus etwas zu unternehmen. (...)

Sehr geehrter Herr Parth,