Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mit der Gesundheitsreform hat sich dies grundsätzlich geändert. Altersrückstellungen können nunmehr in gewissem Umfang bzw. ganz mitgenommen werden. (...)

(...) Tatsache ist: Der Gemeinsame Bundesausschuss hat zum 1. Januar 2008 die Aufnahme der Greenlight-Laser-Therapie in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen beschlossen. Mit der Vergabe einer sogenannten DRG-Ziffer für die "transurethrale Laservaporisation" der Prostata kann seither jeder gesetzlich versicherte Patient die Vorteile dieses minimalinvasiven Eingriffs im Krankenhaus ohne eigene Zuzahlung in Anspruch nehmen. (...)

Sehr geehrter Copray,

sehr geehrter Herr Behning,

sehr geehrter Herr Schmidtke.

(...) Wir wollen deshalb eine Bürgerversicherung einführen, die für alle gilt, also auch für gut Verdienende, Selbstständige, Beamten und Abgeordnete. Sie als privat Versicherter werden dann ebenso in die Bürgerversicherung aufgenommen. Ihre zusätzlichen Leistungsansprüche, die Sie über die private Krankenversicherung erworben haben, bleiben erhalten und werden über Zusatzversicherungen gewährleistet. (...)

(...) Er bestimmt in den Richtlinien, für welche Gruppen von Arzneimitteln Festbeträge festgesetzt werden können. Festbeträge sind in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Höchstpreise für bestimmte Arzneimittel. Sie werden in einem zweistufigen Verfahren festgesetzt. (...)

(...) ich stimme Ihnen zu, dass Kinder, Jugendliche, aber auch Erwachsene vor dem Konsum von Cannabis geschützt werden sollten -- auch um die von Ihnen beschriebenen Gefahren durch Streckmittel in Cannabisprodukten zu vermeiden. Dieser Schutz ist meiner Meinung nach aber nicht durch eine Legalisierung des Anbaus zum Eigenbedarf zu erreichen, sondern nur durch den Verzicht auf den Konsum von Cannabis. (...)