Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich bin der Meinung, dass an allen Kitas und Schulen eine Mittagsverpflegung - kostenlos oder zumindest sehr kostengünstig - eingeführt werden sollte. (...)

(...) Über die elektromagnetische Strahlung von Handys und schnurlosen Telefonen informiert normalerweise der Hersteller in den Gebrauchsanweisungen bzw. bei den Produktbeschreibungen auf den Internetseiten. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre E-Mails. Wie Sie gesehen haben, erreichten mich viele E-Mails zum Thema „sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle“. Ihre Sorge über diese ungelöste Problematik teile ich.

(...) In der solidarischen Krankenversicherung ist es schwierig, stärkere Elemente persönlicher Risikofaktoren bzw. von Risikoverhalten einzuführen. (...)

(...) Wir streiten für eine solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, in der jeder Mensch versichert ist und in die er oder sie einen gewissen Prozentsatz seines gesamten Einkommens, einschließlich der Mieteinkünfte und der Kapitaleinkünfte jenseits des Sparerfreibetrages, bei Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze einzahlen muss. So würden wir jede Bürgerin und jeden Bürger in das Solidarsystem der gesetzlichen Krankenversicherung einbeziehen und die Menschen könnten es nach ihren Möglichkeiten finanzieren. Durch die erwartenden Mehreinahmen würde jedem Menschen eine umfassende Gesundheitsversorgung ohne jede Zuzahlung bei einem zugänglich werden, nach unseren Berechnungen bei einem Beitragssatz von nur 10 Prozent. (...)

(...) 1 Satz 3 des Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) werden nun auch Kapitalabfindungen beitragspflichtig. Somit werden die Versorgungsbezüge – ebenso wie die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung – mit ihrem Zahlbetrag bei der Ermittlung der beitragspflichtigen Einnahmen berücksichtigt. Im § 229 Abs. (...)