Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort von Hiltrud Breyer
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.01.2009

(...) Nahrungsergänzungsmittel als kompletten Ersatz für Medikamente zu sehen, so wie ich das in ihrer Frage verstehe, ist keine Lösung, denn sie sind eben Ergänzungsmittel. Auch wenn wir natürlich viele Probleme mit dem Pharmasektor haben, und ich vehemente Kritikern der Praktiken der Pharmaindustrie bin, ich denke, dies rein als Konkurrenzproblem zu verstehen greift zu kurz. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 07.08.2008

(...) Als Grund für den Beitragsanstieg sind daher vor allem die Mehrausgaben für Arzneimittel und den Klinikbereich sowie die steigende Arzthonorare zu sehen. Sie werden mit mir übereinstimmen, dass die Kosten für die Gesundheitsversorgung bei wachsendem medizinischen Fortschritt, höheren Ansprüchen und durchschnittlich längerer Lebenserwartung steigen und die Kostensteigerung somit nicht nur dem Gesundheitsfond "in die Schuhe zu schieben ist". (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 12.08.2008

(...) August zum Gesundheitsfond, in der Sie mir verdeutlichen, dass auf Sie als Rentner mit dem neuen Gesundheitsfond neue Kosten zukommen. Es ist so, dass auch ohne den Start des Gesundheitsfonds Anfang 2009 auf die Versicherten Beitragssteigerungen zukommen würden. Eine mögliche Erhöhung der Arzthonorare um rund 2,5 Millarden, eine Aufstockung für die Krankenhäuser um 3 Milliarden und steigende Arzneimittelausgaben führen zu diesem Anstieg. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 20.08.2008

(...) Es kommt mir darauf an, ob jemand seine Fähigkeiten auch zur Geltung bringt, bringen kann. Folglich können natürlich auch Raucherinnen und Raucher klar denken und entscheiden – mit einer Einschränkung. Der abhängige, süchtige Raucher verfügt – im Gegensatz zum Nichtraucher – über eine ganz zentrale Entscheidungsfreiheit allerdings gerade nicht: die Freiheit, nicht zu rauchen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 18.08.2008

(...) In der Rechtssetzung gibt es zunehmend die Tendenz, den Bürger durch "gut gemeinte" Verbote und Beschränkungen zu bevormunden. Die Grundintention beim Nichtraucherschutz des Gesetzgebers ist es, die Nichtraucher zu schützen. Dies ist vom Bundesverfassungsgericht in seinem Grundsatzurteil mit Recht bestätigt worden. (...)

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