(...) Es ist klar, dass sich nicht in kürzester Zeit die Versäumnisse vergangener Jahrzehnte ausgleichen lassen. Zunächst sollen deshalb vorrangig Lärmschutzmaßnahmen für Härtefälle an bestehenden Schienenstrecken durchgeführt werden. (...)
(...) In der Vergangenheit haben Krankenkassen die Höhe des ermäßigten Beitragssatzes selber in Ihrer Satzung festgelegt. Ein verlässlicher Durchschnitt dieser Beitragssätze, die keinen Krankengeldanspruch implizieren, ist mir nicht bekannt. Dass dieser in der von Ihnen genannten Region lag, scheint mir unwahrscheinlich, bei der AOK Rheinland-Hamburg betrug er z.B. 13,9% oder bei der DAK 14,5%. (...)
Sehr geehrter Herr Dier,
vielen Dank für Ihre Frage zur Krankenhausfinanzierung. Zur Beantwortung verweise ich auf meine Antwort vom heutigen Tag an Herrn Urschel auf Abgeordnetenwatch.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Die gesetzliche Krankenversicherung ist ein Herzstück unseres Sozialstaats. Sie sorgt dafür, dass die medizinisch notwendige Versorgung für alle Versicherten zur Verfügung steht. (...)
(...) der beschlossene Gesundheitsfonds ist auch eine Alternative zu weiteren Leistungsausgrenzungen. Die Kassen sollen effizienter wirtschaften und der Versicherte erhält ein stärkeres Wettbewerbsrecht. (...)
(...) Durch die Einbeziehung aller Einkommensarten und aller Bürgerinnen und Bürger in die Finanzierung des Gesundheitsystems können deutliche Beitragssenkungen trotz der Rücknahme der unsolidarischen Zusatzbeiträge, Rezeptgebühren und Praxisgebühren erreicht werden. (...)