Frage von Dieter N. • 18.11.2008
Antwort von Eike Hovermann SPD • 24.11.2008
(...) An diesen geschilderten Regelungen ändert sich auch durch die Einführung des Gesundheitsfonds in der GKV zum 1. Januar 2009 grundsätzlich nichts. (...)
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Frage von Guenther H. • 18.11.2008
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 07.01.2009
(...) Ich stimme Ihnen jedoch zu, dass die Hamburger BürgerInnen betrogen wurden: Gegen den in einem Volksentscheid eindeutig zum Ausdruck gekommenen Willen der Hamburger BürgerInnen die städtischen Krankenhäuser zu verkaufen ist wirklich ein Unding. Ebenso halte ich es nicht für sinnvoll, Krankenhäuser gewinnorientiert zu betreiben. (...)
Frage von Stephan B. • 18.11.2008
Antwort von Bodo Ramelow DIE LINKE • 25.11.2008
(...) ich sehe eigentlich keine Notwendigkeit, das Patientenrecht zu ändern. Der bestehende Rechtsrahmen wird bereits jetzt durch alle Beteiligten (Patienten, Angehörige, Ärzte) ausgefüllt. (...)
Frage von Theodor R. • 18.11.2008
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 28.11.2008
Sehr geehrter Herr Reichel,
Frage von Else S. • 18.11.2008
Antwort von Laurenz Meyer CDU • 18.11.2008
(...) Das beste Mittel für Klimaschutz und eine bessere Luft ist neue Technik. Sie schont die eingesetzten Ressourcen (Öl, Gas, Kohle) und sorgt dafür, dass weniger Schadstoffe in die Atmosphäre entlassen werden. (...)
Frage von Otto F. • 17.11.2008
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 27.11.2008
(...) Zu Ihrer Kritik an Bundesumweltminister Sigmar Gabriel möchte gerne anmerken, dass es Minister Gabriel war, der eine CO2-bezogene Kfz-Steuer entschieden vorangetrieben und bis zuletzt an einer Umstellung zum 1. Januar 2009 festgehalten hat. (...)