Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 30.04.2009

(...) Zu Ihrem Anliegen: Solange eine Behandlung oder die Verschreibung eines Medikamentes medizinisch geboten und notwendig ist, ist der Arzt verpflichtet, diese durchzuführen. (...) Natürlich sind Ärzte dazu angehalten, bei gleicher Wirksamkeit günstigere Medikamente (z.B Generika) zu verschreiben. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 29.04.2009

(...) danke für Ihre Frage. Tatsächlich gehe ich davon aus, dass Gesundheitsfonds indirekt dazu beitragen wird, die Wartezeitensituation bei manchen Fachärzten zu verbessern. Durch die Einführung des Gesundheitsfonds und des einheitlichen Beitragssatzes hat sich der Wettbewerb zwischen den Kassen grundlegend geändert. (...)

Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort von Gerold Reichenbach
SPD
• 19.03.2009

(...) Dem unzureichenden Antrag der FDP zuzustimmen wäre aufgrund der inhaltlichen Schwächen auch in Ihrem Interesse nicht dienlich. Die Notwendigkeit der Novellierung des Rettungsassistentengesetzes ist grundsätzlich zu unterstützen. Wir blockieren auch nicht den Fortgang, haben aber bislang mit dem Koalitionspartner noch kein Einvernehmen erzielen können. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort von Gerald Weiß
CDU
• 22.01.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat habe ich Anfang 2007 einen Brief an Sie geschrieben, in dem ich Ihnen zugesagt habe, dass ich eine Novellierung des Rettungsassistentengesetzes befürworte und Kontakt mit den betreffenden Fachleuten meiner Fraktion aufgenommen hatte. Sie unterstellen mir in Ihrer erneuten Anfrage einen Wortbruch, was ich nicht nachvollziehen kann und zurückweise. (...)

E-Mail-Adresse