Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort von Jörg-Uwe Hahn
FDP
• 05.01.2009

(...) Wir haben bereits einen Masterplan zur ambulanten Versorgung in Hessen in der Feinabstimmung, den wir im Falle einer Regierungsbeteiligung schnell in die Tat umsetzen wollen. Die Implementierung könnte Mitte nächsten Jahres beginnen, erste Resultate sind dann für den Herbst bzw. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 02.01.2009

(...) Mit der Erfahrung, dass sich die Länder nicht auf eine vernünftige und einheitliche Gesetzgebung verständigen und mit dem Wissen, dass Arbeitsschutz und Gesundheitsschutz in der Zuständigkeit des Bundes liegen, streben wir - jene Parlamentarier, denen der Gesundheitsschutz hinreichend wichtig ist - ein Bundesgesetz an. Auf meiner Website, auf den Websites meiner Kolleginnen Dr. (...)

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort von Marion Caspers-Merk
SPD
• 13.01.2009

(...) Im europäischen Vergleich steht das deutsche Gesundheitswesen gut da. So wurden beispielsweise im EU-Gesundheits-Konsumenten-Index die Gesundheitssysteme von 26 europäischen Staaten verglichen. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 04.03.2009

(...) ich kann Ihren Unmut gut verstehen. Während des gesamten Gesetzgebungsverfahrens hat die FDP immer wieder darauf hingewiesen, dass CDU/CSU und SPD mit ihren Neuregelungen der ärztlichen Vergütung einen falschen Weg beschreiten. Die Budgetierung wird eben nicht abgeschafft, sondern lediglich in ein neues Gewand gehüllt. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 06.02.2009

(...) Mit der jüngsten, sehr umfassenden Gesundheitsreform wurden keine Leistungen eingeschränkt, sondern -- im Gegenteil -- der Leistungsumfang zielgenau ausgebaut: Präventions- und Rehabilitationsleistungen, Impfungen oder eine bessere Palliativversorgung sind nur einige Beispiele. (...) Ein Element der umfassenden Gesundheitsreform ist der Gesundheitsfonds, der seit 1. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 04.03.2009

(...) es ist richtig, dass Sie, wenn Sie als Angestellter in der GKV versicherungspflichtig sind und Ihr Einkommen oberhalb der Versicherungspflichtgrenze liegt, erst drei Jahre lang in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sein müssen, bevor sie in eine private Krankenversicherung wechseln können. Dies ist eine der Regelungen, etwa neben der Einführung des Basistarifes, mit der die schwarz-rote Bundesregierung die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit der privaten Krankenversicherung schwächen und so einen weiteren Schritt in Richtung einer staatlich gelenkten, gelenktenistischen Einheitsversicherung gehen will. Die FDP hat sich stets gegen diese Regelungen ausgesprochen und setzt sich zum Ziel, diese Regelung wieder rückgängig zu machen. (...)

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