Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan N. • 19.12.2009
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 23.03.2010 (...) Ihren Vorwurf einer eklatanten ineffizienten Mittelausnutzung bei privaten Krankenkassen teile ich nicht. Es sind keine ideologischen Vorurteile sondern jahrzehntelange Erkenntnisse, dass transparente Wettbewerbe zwischen Anbietern Vorteile für die Verbraucher schaffen. Auch bei den Krankenversicherungen ist dies der Fall. (...)
Frage von Udo S. • 18.12.2009
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 07.01.2010 (...) Die von Ihnen kritisierten Beobachtungen sind eher ein Fall für die Vollzugskontrolle: Aber es kann nicht jeden Abend in jedem Lokal ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes alles kontrollieren. Am wirkungsvollsten sind daher die Gäste selber, die sich beim Wirt über das Rauchen im Lokal beschweren oder einfach das Lokal wechseln. (...)
Frage von Peter K. • 17.12.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 19.01.2010 (...) Die Regierung aus CDU/CSU und SPD hat in der vergangenen Legislaturperiode eine Expertengruppe zur Novellierung der Rettungsassistentenausbildung eingerichtet. Eine Novellierung konnte letztlich in der vergangenen Legislatur nicht mehr erreicht werden, auch weil diese in enger Abstimmung mit den Ländern, die Gesetzgebungskompetenz für den Rettungsdienst besitzen, erfolgen musste. (...)
Frage von Peter K. • 17.12.2009
Antwort von Jens Ackermann FDP • 07.01.2010 (...) Zum aktuellen Stand der Novellierung: Seit rund einem Jahr tagt eine Expertenkommission aus Vertretern des Gesundheitsministeriums, der Rettungsdienstverbände, der Ärzte und der Krankenkassen zur Reform des Gesetzes. Hierbei hat man sich auf drei Themenbereiche geeinigt: Das Ziel der Ausbildung, die Struktur der Ausbildung und die Finanzierung. (...)
Frage von Max M. • 17.12.2009
Antwort von Ulrike Flach FDP • 21.12.2009 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich bedeutet das Konzept einer einkommensunabhängigen Prämie, dass der Beitrag eben nicht vom Einkommen abhängt. Das bedeutet, die Prämie ist für alle Versicherte gleich. (...)
Frage von Wilhelm P. • 17.12.2009
Antwort von Markus Söder CSU • 17.03.2010 (...) Vor allem der Fluglärm führt oft zu Beschwerden. Die Situation am US-Hubschrauberstandort Ansbach ist aufgrund der vielen nächtlichen Hubschrauberflüge besonders kritisch und unbefriedigend. Im letzten Jahr gab es mehrfach Anlass, sich mit dem Anliegen der betroffenen Bürger sowie mit der generellen Problematik näher zu befassen. (...)