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Markus Söder
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Frage von Wilhelm P. •

Frage an Markus Söder von Wilhelm P. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter H.Dr.Söder,

in Ihrer Funktion tragen Sie die Verantwortung für den Schutz der Menschen u. der Umwelt in By.
Leider ist festzustellen, daß auf die Gesundheit der im Gebiet um den größten Heliport der US-Army außerhalb USA, in Katterbach u. Illesheim lebenden Bevölkerung, keinerlei Rücksicht genommen wird. Wir werden ständig durch Lärm, Abgase u. Feinstaub, erzeugt durch den ständigen Flugbetrieb in unserer Gesundheit u. Lebensqualität beeinträchtigt.

Es ist unstrittig, daß diese Belastung die Gesundheit in erheblichen Maße schädigt (siehe NN v. 14.12.09 Fluglärm ma…)

Jeglicher Protest an verschiedene Politiker verhallt u. wird mit fadenscheinigen Argumenten abgewiegelt.
Ich bezweifle, in einem souveränen Staat zu leben. Es drängt sich der Eindruck auf, in einer US-Besatzungszone mit eingeschränkten Rechten zu leben. Wie anders ist sonst zu erklären, daß, bevor die Einheit in den Irak verlegt wurde, während 9 Monaten (lt.US-Army) insgesamt mehr als 10.000 Flugstunden mit allen Typen über unseren Köpfen geflogen wurden?
In diesem Zeitraum kann von einem Gesamtverbrauch von 7,000.000 Liter Kerosin ausgegangen werden. Bei vorsichtig geschätztem CO² Ausstoß v. 2,5kg/L verbranntem Treibstoff haben die US-Hubschrauber 17.500 T CO² über uns verteilt. Nicht berücksichtigt die Stoffe des Treibstoffs JP8.
Die Berechnung bezieht sich auf den Zeitraum vor Feb.2009.
Neuere Daten sind nicht mehr zu bekommen. Da sich das Flugaufkommen im gesamten Jahr 2009 erheblich erhöhte, werden die Daten wahrscheinlich aus Gründen der „nationalen US-Sicherheit“ nicht mehr im Internet veröffentlicht. Die Berechnungen basieren auf Daten, die von Unterstützern der Bi. "Etz langt´s" zusammengetragen wurden. Die Werte stammen aus dem Internet.

Ich fordere Sie auf, die von der US-Army terrorisierte Bevölkerung im Kampf um ihre Gesundheit zu unterstützen.

Warum ist es nicht möglich, den Standort zu schließen?
Die US-Army ihre Pilotenausbildung u. Übungen, in den USA durchführt?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Pfänder,

Anwohner militärischer Flugplätze sind nicht selten erheblichen Umweltbelastungen ausgesetzt. Vor allem der Fluglärm führt oft zu Beschwerden. Die Situation am US-Hubschrauberstandort Ansbach ist aufgrund der vielen nächtlichen Hubschrauberflüge besonders kritisch und unbefriedigend. Im letzten Jahr gab es mehrfach Anlass, sich mit dem Anliegen der betroffenen Bürger sowie mit der generellen Problematik näher zu befassen.

Seit Abzug von US-Einheiten für Auslandseinsätze im Herbst 2009 ist in Ansbach-Katterbach derzeit eine relative Ruhe eingekehrt. Das grundsätzliche Problem ist damit aber nicht erledigt. Deshalb muss weiter mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet werden. Die Aufgabe, einen gerechten Ausgleich zu finden zwischen den berechtigten Anliegen der Anwohner und den Erfordernissen der Gaststreitkräfte für ihre Einsatzvorbereitungen, stellt alle Beteiligten vor eine schwierige Herausforderung. Die Güter Lebensqualität und Gesundheitsschutz müssen ebenso beachtet werden wie die Bedeutung des hoheitlichen Verteidigungsauftrags.

Für die Prüfung von Maßnahmen zur Reduzierung des militärischen Fluglärms ist das Bundesministerium der Verteidigung zuständig. Gegenwärtig finden in Zusammenarbeit mit dem Luftwaffenamt Köln und in Abstimmung mit den US-Streitkräften koordinierte Beratungen statt, in denen konkrete flugbetriebliche Maßnahmen am Standort Ansbach, zum Beispiel optimierte Flugrouten, entwickelt werden. Parallel zu diesen Arbeiten ist das in Bayern für Fluglärm zuständige Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie damit befasst zu prüfen, ob Maßnahmen des passiven Schallschutzes im Zusammenhang mit dem Vollzug des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm ergriffen werden können.

Weitere Informationen zu diesem Fragenkomplex lassen sich der über das Internet zugänglichen Landtagsdrucksache 16/2084 vom 14.10.2009 entnehmen. Dort hat die Bayerische Staatskanzlei, die für die Beziehungen zu den auf bayerischem Gebiet stehenden ausländischen Streitkräften zuständig ist, ausführlich auf Fragen zum Fluglärmschutz im Umfeld der US-Standorte Katterbach und Illesheim geantwortet.

Mit den aufgezeigten Aktivitäten sollte es in absehbarer Zeit gelingen, den Schutz vor militärischem Fluglärm im Umfeld des Hubschrauberstandorts Ansbach spürbar zu verbessern.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Markus Söder MdL
Staatsminister

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