Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günter W. • 08.01.2010
Antwort von Matthias Heider CDU • 29.01.2010 (...) Herr Prof.Dr.Sawicki hat sich in den vergangenen Jahren unbestritten Verdienste bei der Positionierung des IQWiG erworben. Wegen wiederholt aufgetretenen Unregelmäßigkeiten in der Administration des Instituts stand Herr Prof.Dr.Sawicki jedoch mehrfach in der Kritik. (...)
Frage von Michael B. • 08.01.2010
Antwort von Steffen Bilger CDU • 19.01.2010 (...) Wie Sie der Presse entnehmen können, gab es in den vergangenen Jahren wiederholt externe und interne Ermittlungen gegen das IQWIG, aber auch gegen Herrn Sawicki persönlich. (...) Wiederholt muss sich Herr Sawicki in diesem Zusammenhang mit dem Vorwurf des internen Missmanagements und anderer administrativer Mängel, bspw. (...)
Frage von Hans S. • 07.01.2010
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 19.01.2010 (...) Weil sich Gutverdienende, Selbständige und Beamte diesem System entziehen können, kann man auch von einem Gesundheitssystem der „Solidarität der Schwachen“ (Karl Lauterbach) sprechen. Mit der von der SPD vertretenen Bürgerversicherung soll die Grundsolidargemeinschaft auf alle Bürgerinnen und Bürger erweitert und damit alle bisher privilegierten Gruppen (keine „Rosinen-Pickerei“ mehr) einbezogen werden. Alle Bürgerinnen und Bürger zahlen in der Solidarischen Bürgerversicherung Beiträge auf alle Einkunftsarten. (...)
Frage von Cornelius W. • 07.01.2010
Antwort von Rudolf Henke CDU • 15.01.2010 (...) 2 der Satzung der Stiftung für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen). Dem Stiftungsrat des IQWiG gehören laut Satzung sechs Vertreter des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen sowie insgesamt sechs Mitglieder des Vorstands oder der Geschäftsführung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und der Deutschen Krankenhausgesellschaft an (§ 5 Abs. 1). (...)
Frage von Peter L. • 07.01.2010
Antwort von Sebastian Körber FDP • 22.01.2010 (...) Geplant ist künftig ein einkommensunabhängiger Krankenkassenbeitrag von den Arbeitnehmern;. für Geringverdiener soll es einen Ausgleich aus dem Steuersystem geben. (...)
Frage von Torsten E. • 07.01.2010
Antwort von Bärbel Bas SPD • 19.01.2010 (...) Theoretisch wäre es vielleicht denkbar, dass einzelne Bundesländer sich dazu entscheiden, die Beihilfe abzuschaffen und ihre Beamten künftig in der GKV zu versichern. Man muss sich aber vor Augen halten, dass die überwiegende Mehrheit der rund 1,9 Mio. (...)