Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas L. • 26.03.2010
Antwort von Ulrike Flach FDP • 29.03.2010 (...) Was allerdings die Frage eines sozialen Ausgleichs betrifft, so haben wir den klaren Nachweis, dass ein solches Modell und Bürokratie möglich ist. Die Niederlande praktizieren die Gesundheitsprämie seit Jahren. Geringverdiener erhalten, wie auch bei uns geplant, einen sozialen Ausgleich aus Steuermitteln. (...)
Frage von Günther A. • 25.03.2010
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Axel J. • 25.03.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 06.05.2010 (...) Eine Zulassung von Cannabis kann wie bei allen anderen Arzneimitteln nur auf der Grundlage des Arzneimittelgesetzes und des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) erfolgen. Dazu müssen im Zulassungsverfahren im konkreten Einzelfall die Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit des Arzneimittels wissenschaftlich nachgewiesen sein. (...)
Frage von Hannes B. • 25.03.2010
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Alexander P. • 24.03.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 24.03.2010 Sehr geehrter Herr Prietzel,
Frage von Martin S. • 23.03.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 26.03.2010 (...) Deshalbt bleibt meine Forderung weiter aktuell wie je: Gebt das Hanf frei ! (...)
