Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hinrich L. • 14.06.2010
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 17.06.2010 (...) Aus einem vermuteten Minussaldo heraus die Forderung nach höheren Sozialversicherungsbeiträgen für einzelne Gruppen von Versicherten abzuleiten, erscheint mir etwas zu kurz gedacht. Übersehen wird dabei der Charakter der Versicherung als einer Solidargemeinschaft. (...)
Frage von Christine H. • 14.06.2010
Antwort von Olaf Böttger CDU • 14.06.2010 (...) zur Vermeidung von Glücksspielsucht bedarf es, wie bei jeder Sucht einer Vielzahl von präventiven Maßnahmen (u.a.Maßnahmen zur freiwilligen Selbstkontrolle, Schulung von Mitarbeitern, zeitliche Einsatzbeschränkungen etc.) Mit dem Hamburger Spielcasino und speziell dem derzeitigen Betreiber der Achterfeld KG arbeiten wir diesbezüglich seit Jahren erfolgreich zusammen. Der aktuelle Trend der Marktverlagerung aber zugunsten der dezentralen Spielhallen und der vielfältigen Spielmöglichkeiten im Internet machen mir große Sorgen. (...)
Frage von Weber S. • 13.06.2010
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 04.10.2010 (...) Diese treibt die Medikamentenpreise in die Höhe und macht dadurch riesige Gewinne auf Kosten der Patienten. (...) Die Politik muss deshalb im Sinne der Versicherten Einfluss auf die Preisgestaltung bei Medikamenten und Heilmitteln nehmen. (...)
Frage von Jörg W. • 13.06.2010
Antwort von Carola Reimann SPD • 15.06.2010 Sehr geehrter Herr Wende,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage über das Portal
www.abgeordnetenwatch.de.
Frage von Jörg W. • 13.06.2010
Antwort von Karl-Heinz Florenz CDU • 13.07.2010 Sehr geehrter Herr Wende,
vielen Dank für Ihre Frage zum Zweck von Sicherheitsdatenblättern, speziell für Titandioxid.
Frage von Josef C. • 12.06.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 11.08.2010 (...) Die Bundesregierung befürwortet, dass Arzneimittel auf der Basis von Cannabis zugelassen und in den Verkehr gebracht werden können, wenn diese sich nach den strengen Voraussetzungen des Arzneimittelgesetzes als wirksam erwiesen haben. Mit der Zulassung eines Arzneimittels geht aber nicht automatisch eine Verpflichtung der Krankenkassen einher, auch die Behandlungskosten zu übernehmen. (...)