Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Dittmar
Antwort von Sabine Dittmar
SPD
• 01.07.2024

Unter den Mitgliedern der Expertengruppe Long COVID Off-Label-Use sind auch führende ME/CFS-Forschende. Deshalb ist es derzeit nicht ausgeschlossen, dass aus den Erkenntnissen der Expertengruppe auch Schlüsse für weitere Patientengruppen z.B. mit COVID-19-unabhängigem ME/CFS gezogen werden könnten. Bevor diese Erkenntnisse vorliegen, kann es jedoch keine Priorisierung oder eine Entscheidung für eine Kostenübernahme geben.

Maria Klein-Schmeink
Antwort von Maria Klein-Schmeink
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.06.2024

Inwiefern eine Differenzierung bei der Beitragsbemessung von gesetzlich versicherten Solo-Selbständigen und Arbeitnehmern gerechtfertigt ist, muss im Zuge der von SPD, Grünen und FDP vereinbarten gesetzlichen Anpassung bei der Beitragsbemessung Selbständiger geprüft werden.

Portrait von Michael Brand
Antwort von Michael Brand
CDU
• 23.05.2024

Ein Verbot von Tabak und Alkohol wird es in Deutschland nicht geben. Es gibt gerade mit Blick auf die direkte Einwirkung auf das Gehirn entscheidende Unterschiede zwischen dem Genuss von Alkohol, natürlich in Maßen, und dem Gebrauch von Cannabis. Das muss hier nicht näher erläutert werden, weil es allgemein bekannt ist.

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