Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank S. • 02.08.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 11.08.2010 (...) Es ist wichtig, dass die Anforderungen an die Behandlungseinrichtungen eine sichere und qualitativ hochwertige Behandlung im Sinne des Gesetzes gewährleisten, jedoch nicht zu hoch angesetzt werden. Mit Sorge sehe ich, dass die Forderung an die Anwesenheit des ärztlichen Personals über einen Zeitraum von täglich 12 Stundetäglich 12 Stundenzu führen könnte, dass die Behandlung ausschließlich in wenigen, großen Einrichtungen in Deutschland angeboten wird. Von der Anwendung der Richtlinie in der Praxis erwarte ich aber, dass die diamorphingestützte Behandlung überall dort angeboten werden kann, wo ein Bedarf für diese Behandlungsform besteht. (...)
Frage von Wilhelm H. W. • 02.08.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 17.08.2010 (...) Das Problem der Krankenhausinfektionen mit multiresistenten Keimen ist uns bekannt und wir nehmen es sehr ernst. Es ist unser Anliegen, den Schutz des Patienten vor Infektionen zu verbessern. (...)
Frage von Bernhard N. • 30.07.2010
Antwort von Bärbel Bas SPD • 13.08.2010 (...) Immer wieder genannt wird auch das Modell der Gemeindeschwester AGNES (Arzt-entlastende, Gemeinde-nahe, E-Health-gestützte, Systemische Intervention) in Ostdeutschland. (...) Ich denke, dass sich solche oder ähnliche Modelle bewähren können, wenn alle Beteiligten, auch die Selbstverwaltung und die Standesvertretung, bereit sind, die immer wieder betonte Flexibilität auch wirklich an den Tag zu legen. (...)
Frage von Manfred H. • 30.07.2010
Antwort ausstehend von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen Frage von Gerd L. • 30.07.2010
Antwort von Markus Söder CSU • 16.11.2010 (...) mit Volksentscheid am 4. Juli 2010 haben sich die bayerischen Bürgerinnen und Bürger mehrheitlich für den Gesetzentwurf des Volksbegehrens „Für echten Nichtraucherschutz“ entschieden und damit das Thema Nichtraucherschutz selbst in die Hand genommen. (...)
Frage von Ilona M. • 30.07.2010
Antwort von Markus Söder CSU • 08.12.2010 (...) Das gesetzliche Rauchverbot gilt allerdings nicht bei geschlossenen Gesellschaften. Die Rechtslage ist eindeutig und vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof bestätigt. (...)